Quelle: AFP © Andreas SolaroFlüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos am 5. Dezember 2021
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex und die griechische Polizei melden einen zunehmenden Anstieg der Migrantenströme aus der Türkei. Athen hat der türkischen Regierung in letzter Zeit mehrfach vorgeworfen, sie setze “Geflüchtete als Waffe” ein. Berichten zufolge hat es einen solchen Andrang lange nicht gegeben. Griechische Sicherheitskräfte sollen eine ungewöhnlich große Zahl von Migranten daran gehindert haben, von der Türkei aus über den Grenzfluss Evros illegal in die EU zu gelangen: Letzte Woche hätten rund 1.500 Migranten versucht, nach Griechenland zu kommen, sagte Bürgerschutzminister Takis Theodorikakos. Die Migranten wurden abgewiesen. Zudem habe die Polizei 60 mutmaßliche Schleuser festgenommen.
Analyse
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Auch Frontex verzeichnet steigende Zahlen. Nach Angaben der Agentur nahm die Zahl der irregulären Grenzübertritte von der Türkei nach Griechenland und Bulgarien in den ersten sieben Monaten gegenüber dem Vorjahr um 133 Prozent auf 22.601 zu.
Athen verhindert die Versuche von Migranten, auf dem Landweg oder auch auf dem Seeweg aus der Türkei nach Griechenland zu kommen. Humanitäre Organisationen nennen dieses Handeln illegale Rückweisungen (Pushbacks). Die griechische Regierung rechtfertigt ihre strenge Grenzsicherung damit, dass die Türkei ein sicheres Drittland sei und Geflüchtete dort nicht in Gefahr seien. Es gäbe daher keinen Grund für sie, Asyl in Griechenland zu beantragen.
Seit mehreren Jahren bleibt die Türkei das Land, das am meisten Flüchtlinge weltweit aufgenommen hat. Anfang Dezember 2019 lebten in der Türkei 4,1 Millionen Flüchtlinge und Asylsuchende, davon über 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge und 330.000 Flüchtlinge und Asylsuchende anderer Nationalitäten. Die hohe Flüchtlingszahl bedeutet zunehmend eine Belastung der Ressourcen und der Infrastruktur in der Türkei, während die Stimmung sich angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise in der Türkei gegen Geflüchtete aus Syrien verschärft hat.
Die türkische Regierung verkündete bereits, dass Ankara in den von der Türkei besetzen Gebieten in Nordsyrien bis zum Jahresende 240.000 Wohnungen für syrische Flüchtlinge errichten wolle. Diese sollen dann – angeblich freiwillig – in ihr Heimatland zurückkehren können.
