Quelle: AFP © SAMUEL CORUMDer japanische Premierminister Fumio Kishida. (14. Januar 2023)
Der japanische Premierminister hat in seiner Grundsatzrede im Parlament das Thema des Friedensvertrages mit Russland angesprochen. Er sagte:
“Obwohl sich die Beziehungen zwischen Japan und Russland in einer schwierigen Lage befinden, hält Japan an seiner Politik fest, die territoriale Frage zu lösen und einen Friedensvertrag abzuschließen.”
In Reaktion auf eine ähnliche Äußerung von Kishida im vergangenen Jahr hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärt, es sei unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht möglich, einen Friedensvertrag mit Japan auszuhandeln. Japan habe sich auf die Seite der unfreundlichen Staaten gestellt und sei selbst zu einem unfreundlichen Land für Russland geworden.
Im März 2022 hatte das Außenministerium in Moskau eine Reihe von Gegenmaßnahmen verkündet, nachdem sich Japan den westlichen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg angeschlossen hatte. So wurden die Gespräche über einen Friedensvertrag mit Japan aufgekündigt. Darüber hinaus annullierte Russland eine Vereinbarung über visafreie Reisen für Japaner auf die Kurilen. Die russische Seite begründete dies mit einem antirussischen Kurs der Regierung in Tokio und machte sie für den Schaden verantwortlich, der den bilateralen Beziehungen und den Interessen Japans zugefügt wurde.
Russland steht vor historischem Wechsel seines wichtigsten Handelspartners
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vor knapp 77 Jahren steht der Unterzeichnung eines Friedensvertrages zwischen Russland und Japan der Territorialstreit um die südlichen Kurilen im Wege. Die Kurilen sind eine etwa 1.200 Kilometer lange Ansammlung von mehr als 30 großen und kleinen Inseln, die zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido liegen. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe. Tokio bezeichnet diese Inseln als seine “Nördlichen Territorien”. Russland hingegen lehnt als Rechtsnachfolger der Sowjetunion eine Rückgabe der Inseln ab.
