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EU-Kommission für Beitrittsgespräche mit Ukraine

EU-Kommission für Beitrittsgespräche mit Ukraine

Quelle: Gettyimages.ru Symbolbil: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, Mark Rutte, Ministerpräsident der Niederlande, und Wladimir Selenskij, Präsident der Ukraine, während eines Gipfeltreffens in Moldawien am 1. Juni 2023.

Die EU-Kommission hat sich am Mittwoch für Beitrittsgepräche mit der Ukraine ausgesprochen. Den Start von Beitrittsverhandlungen müssen alle 27 EU-Staaten jedoch einstimmig beschließen.

Die EU-Staats- und -Regierungsspitzen könnten den Startschuss auf ihrem Gipfel Mitte Dezember in Brüssel geben. Die Ukraine und Moldawien sind seit Juni 2022 Kandidaten, mit Montenegro, Albanien, Serbien und Nordmazedonien laufen bereits Verhandlungen.

Bosnien-Herzegowina ist und bleibt Beitrittskandidat. “Sobald die Kommission zur Auffassung gelangt, dass Bosnien und Herzegowina die Beitrittskriterien erfüllt hat, wird die Kommission die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen empfehlen”, heißt es im Bericht zu Bosnien.

Georgien soll laut Empfehlung der offizielle EU-Kandidatenstatus verliehen werden, der Kosovo muss weiter warten. Die Gespräche mit der Türkei liegen wegen “rechtsstaatlicher Defizite” seit Jahren auf Eis.

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