Quelle: AFP © Henrik MontgomeryPekka Haavisto
Schweden kann nach einer Koran-Verbrennung in Stockholm nach Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht mit einer Unterstützung der Türkei für einen NATO-Beitritt rechnen. Aus diesem Grund deutet der finnische Außenminister, Pekka Haavisto, nun erstmals ein Umdenken in Helsinki an. Angesichts eines möglichen Neins der Türkei zu einem NATO-Beitritt Schwedens müsse Helsinki nach Einschätzung von Haavisto einen Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis ohne Stockholm in Betracht ziehen. Schweden und Finnland hatten bislang gemeinsam eine Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt angestrebt.
Erdoğan: Keine Unterstützung für NATO-Beitritt Schwedens nach Koran-Verbrennung
Zwar bleibe ein gemeinsamer NATO-Beitritt der beiden Länder die “erste Option”, sagte er im finnischen Fernsehen. Sein Land müsse aber “bewerten, ob etwas geschehen ist, das Schweden längerfristig daran hindern werde, weiterzukommen”. Es sei jedoch zu früh, “um eine Position einzunehmen”, fügte Haavisto hinzu.
Der schwedische Außenminister, Tobias Billström, wollte die jüngsten Aussagen Erdoğans zu einer türkischen Blockade des NATO-Beitritts Schwedens am Montagabend nicht kommentieren. Zunächst wolle er genau verstehen, was gesagt worden sei, teilte er den nationalen Medien mit.
Zuletzt war der Konflikt zwischen Ankara und Stockholm immer weiter eskaliert. Bereits Mitte Januar hängten Aktivisten in Stockholm eine Puppe des türkischen Präsidenten kopfüber auf. Am Wochenende verbrannte dann der bekannte Rechtsextreme Rasmus Paludan einen Koran. Sein Protest, so behauptete er, habe sich gegen den Versuch des türkischen Präsidenten gerichtet, die “Meinungsfreiheit” in Schweden zu beeinflussen.
Und dann gibt es da noch einen umstrittenen Erdoğan-Karikaturwettbewerb: Die sozialistische Zeitschrift Flamman hatte dazu aufgerufen, als symbolische Verteidigung der Meinungsfreiheit und zum Protest gegen die schwedische Regierung. Denn diese verrate nach Ansicht der Zeitschrift die “demokratischen Werte”, in dem Versuch, der türkischen Regierung die Zustimmung zu einem schwedischen NATO-Beitritt abzutrotzen. Nach eigenen Angaben gingen bei der Redaktion bislang 400 Einsendungen ein.
