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Eine Analyse von Dagmar Henn
Dass die politischen Allianzen im Südpazifik zurzeit alles andere als stabil sind, hatten letzten Herbst die Franzosen erfahren dürfen, als die australische Regierung das Verteidigungsabkommen AUKUS mit den Vereinigten Staaten abgeschlossen und dafür ganz nebenbei einen Auftrag für zwölf U-Boote im Wert von acht Milliarden Euro in Frankreich gekündigt hatte. Die Beziehungen zwischen Frankreich und Australien wurden daraufhin etwas frostig.
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AUKUS war der Gipfelpunkt einer Entwicklung, während der sich Australien immer mehr als US-Vorposten im Südpazifik gerierte. Im Frühjahr 2021 war unter anderem ein über 99 Jahre laufender Leasingvertrag des australischen Hafens Darwin mit der chinesischen Landbridge-Group gekündigt worden, und die australische Bundesregierung hatte Vereinbarungen aufgehoben, die der Bundesstaat Victoria im Rahmen des chinesischen Infrastrukturprojekts Belt and Road Initiative (BRI) abgeschlossen hatte. Noch unter der Präsidentschaft von Donald Trump hatte sich die australische Regierung auch an Vorwürfen beteiligt, China sei für COVID-19 verantwortlich, und sogar Schadenersatz gefordert. Peter Dutton, Verteidigungsminister unter dem liberalen Premier Scott Morrison, sprach sogar davon, Australien wolle Taiwan verteidigen.
Wie massiv die antichinesische Rhetorik inzwischen ist, kann man an den Aussagen des Sky-News-Moderators Chris Smith sehen, der erst vor wenigen Tagen erklärte, die Kommunistische Partei Chinas sei “ein Haufen Lügner” und die Chinesen seien “in der Region nicht unterwegs, um die Armen zu speisen … Sie sind es, um Zugang zu Ressourcen zu sichern, ihren Einfluss auszudehnen und strategische militärische Vorposten zu haben, wenn sie sie im Falle eines Krieges brauchen.”
Der anstehende Regierungswechsel von den Liberalen zu Labor weckt nun leise Hoffnungen, dass sich die Beziehungen zwischen Australien und China wieder bessern könnten. So kommentierte die chinesische Global Times schon am Tag nach der Wahl:
“Wir wünschen, dass die neue australische Regierung die bilateralen Beziehungen wieder auf das richtige Gleis setzt.”
Nachdem Morrison seine antichinesische Haltung zum Schwerpunkt seines Wahlkampfes gemacht hatte, sieht die Global Times seine Wahlniederlage als ein klares Votum in dieser Frage. Und völlig aus der Luft gegriffen ist diese Einschätzung wohl nicht – die australische Zeitung The Age nimmt an, dass es in einigen Wahlkreisen die Stimmen chinesischstämmiger Australier waren, die zur Niederlage der liberalen Kandidaten führten. Sie erwähnt auch, dass diese antichinesische Politik zu Attacken auf diese Minderheit geführt hatte.
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Zweifel an diesen Hoffnungen sind jedoch angebracht. Nicht nur, weil auch der neue Labor-Premier Anthony Albanese während des Wahlkampfes Morrison vorgeworfen hatte, den Vertrag zwischen Darwin und Landbridge nicht gleich verhindert zu haben; vor allem, weil seine Außenministerin Penny Wong sich gleich in den ersten Tagen zum Forum der Pazifikinseln in Fidschi begab, um mit der Zusage einer halben Milliarde Dollar Hilfsgelder im Gepäck die gleichzeitig stattfindende Pazifikrundreise des chinesischen Außenministers Wang Yi zu kontern.
Dieser hatte innerhalb von zehn Tagen Osttimor und eine ganze Reihe pazifischer Inselstaaten besucht, darunter Kiribati, Samoa, Fidschi, Vanuatu, Papua-Neuguinea und die Solomon-Inseln, die mit China ein Sicherheitsabkommen haben, durch das sich die Regierung Morrison bedroht fühlte.
Erst am 26. Mai hatte US-Außenminister Antony Blinken erklärt, China sei der Hauptgegner der Vereinigten Staaten. “China ist das einzige Land, das sowohl die Absicht hat, die internationale Ordnung umzugestalten, als auch zunehmend die ökonomische, diplomatische, militärische und technologische Macht, das auch zu tun.” US-Präsident Joe Biden hatte sich in der vergangenen Woche mit den Regierungschefs Indiens, Australiens und Japans in Tokio zum sogenannten Quad-Gipfel getroffen, um diese auf die Eindämmung Chinas einzuschwören, und kurz darauf wurde ein Plan zur gemeinsamen Meeresüberwachung bekannt gegeben. Dieser dürfte sich vor allem auf die stetige Beobachtung der chinesischen Marine beziehen, die während des Quad-Treffens ein Manöver mit ihrem ersten Flugzeugträger Liaoning im südchinesischen Meer abhielt.
Mit dem australischen Hilfspaket sollte Wong also mehr der pazifischen Kleinstaaten auf die US-amerikanische Seite ziehen. Auch aus den USA wurden Mittel zugesagt; aber selbst die New York Times zweifelt am Erfolg dieser Strategie. Schließlich waren es die USA selbst, die aus dem ersten zur Eindämmung Chinas gedachten Projekt, dem Handelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership), ausgestiegen waren, und die einzige Zusage, die diese Staaten interessieren könnte, nämlich eine Aufhebung der US-Zölle für ihre Produkte, können die USA aus innenpolitischen Gründen nicht machen. Der angestrebte indopazifische Wirtschaftsrahmen (IPEF) hat also wenig zu bieten und fordert doch von den Staaten, ihre ökonomisch fruchtbaren Beziehungen zu China einzuschränken.
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Peking wiederum bietet nicht nur Unterstützung bei der Entwicklung der Energieversorgung, sondern auch Projekte zur Diversifizierung der Landwirtschaft, Ausbau der Infrastruktur und Zusammenarbeit bei Bildung und Forschung. Die Regierung Albanese versucht, das durch erleichterte Arbeitsmigration zu kontern.
Der Ministerpräsident von Fidschi, Frank Bainimarama, bei dem Wong unmittelbar vor ihrem chinesischen Kollegen zu Besuch gewesen war, ließ seine Wertschätzung des australisch-amerikanischen Angebots deutlich erkennen, indem er sagte: “Fidschi ist niemandes Hinterhof”, womit er, sicher mit Absicht, einen Satz des Sprechers des chinesischen Außenministeriums vor einigen Jahren aufgriff. Dieser hatte gesagt, Lateinamerika sei niemandes Hinterhof, eine Aussage, die damals eine klare Kampfansage an die US-Hegemonie war.
Die Pazifikstaaten halten sich, von Australien abgesehen, auch beim Thema Russland-Sanktionen lieber aus dem Spiel. Und obwohl das Weiße Haus vermeldete, Fidschi habe sich dem IPEF angeschlossen, wird aus China dazu trocken angemerkt, es gebe bisher keine Aussagen aus Fidschi, die das bestätigten.
Juri Tawrowski, Analytiker für die konservative russische Denkfabrik Isborsk Klub, meinte im Gespräch mit der Global Times, die USA zielten darauf ab, das ukrainische Szenario mit Taiwan zu wiederholen. “Erstens, den Gegner dazu provozieren, einen präventiven militärischen Sondereinsatz zu starten. Zweitens, eine weltweite Kampagne zur Unterstützung des zum ‘Opfer’ gewordenen Gebildes und zum Hass auf den ‘Invasoren’ loszutreten. Drittens, Satellitenstaaten dazu zu bringen, Geld, Waffen und Berater zu liefern als auch Sanktionen einzuführen, die beide Seiten verkrüppeln. Viertens, Waffen zu verkaufen und dafür Kredite anzubieten, um die US-Industrie zu stärken. Und fünftens, auf sicherer Entfernung vom wirklichen Krieg zu bleiben.” IPEF und andere Manöver seien dabei nur die Vorbereitung der Bühne.
Analyse
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Wang Wen, Professor an der Renmin-Universität, sagte im selben Interview: “Ob Korea, Australien oder die Philippinen, die gerade gewählt haben, oder Japan und Indien, gleich, wie nahe diese Staaten den USA kommen, können sie die Tatsache nicht ignorieren, dass ihre Handels- und Investitionsvolumen mit China steigen. So eine Realität kann nicht umgekehrt werden, gleich, wie stark Biden versucht, seine Verbündeten an die Leine zu legen, um China einzudämmen. (…) Solange die Wirtschaft weiter wächst und die Zusammenarbeit mit anderen sich weiter entwickelt, wird Bidens Version des neuen Kalten Krieges kaum etwas werden.”
Noch vor wenigen Jahren war Australiens Haltung gegenüber China eine völlig andere gewesen. Das hatte sich selbst in der australischen Fernsehserie Pine Gap gezeigt, die auf dem US-amerikanisch-australischen Spionagestützpunkt spielt. Darin entscheidet sich die australische Stationsleiterin in einem Konflikt mit China letztlich für dieses und nicht für die USA und erklärt das ihrem US-Kollegen mit dem schönen Satz, die USA müssten lernen, in Würde zu altern. Die Serie stammt aus dem Jahr 2018.
Was die Kehrtwende herbeigeführt hat, ist zumindest dem Kommentator der Global Times ein Rätsel. “Australiens plötzliche Wende hin zu einer aggressiven antichinesischen Haltung ist das unerklärlichste Phänomen in den internationalen Beziehungen der letzten Jahre. China und Australien sind Tausende Kilometer voneinander entfernt. Es gibt keine Gebietsstreitigkeiten oder historische Belastungen zwischen den beiden Ländern. (…) Diese stabile und beidseitig vorteilhafte Lage wurde von der australischen Seite in wenigen Jahren schwer beschädigt.”
Die offizielle australische Begründung ist ein Skandal, der sich 2016 um den Labor-Politiker Sam Dastyari entsponnen hatte. Ihm war vorgeworfen worden, er habe sich von einem chinesischen Spender Anwaltskosten bezahlen lassen und diesen Spender bei einem Treffen in seiner Wohnung aufgefordert, sich unter freiem Himmel zu unterhalten, weil sein Telefon vermutlich abgehört werde.
Meinung
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Der Skandal war bestenfalls ein Skandälchen. Einmal, weil besagter Spender die australische Staatsbürgerschaft besaß, zum anderen, weil das Bekanntwerden seiner Bemerkung über das abgehörte Telefon selbst bereits belegt, dass vermutlich sogar mehr als das Telefon abgehört wurde. Was gleichzeitig in diesem Zusammenhang ein starker Hinweis auf eine Beteiligung US-amerikanischer Dienste an der ganzen Geschichte ist. Dennoch, Dastyari musste von allen Ämtern zurücktreten.
Die australische Journalistin Caitlin Johnstone sieht den Grund anderswo. In einem Tweet schreibt sie:
“Wenn du nicht verstehst, warum Australien seine eigenen Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen untergräbt, um ein Vermögen im kalten Krieg der USA mit China zu versenken, schau das an. Australien ist nicht mit den USA verbündet, um sich vor China zu schützen, es ist mit den USA verbündet, um sich vor den USA zu schützen.”
Und sie zitiert aus einem Vortrag, den der US-Politologe John Mearsheimer 2019 im australischen Center for Independent Studies hielt. Mearsheimer, ehemaliger Luftwaffenoffizier und vielfach ausgezeichneter Akademiker mit einem unüblichen Hang zur Wahrheit, beschrieb das australische Dilemma zur Erschütterung seines Publikums so: “Ihr seid entweder für uns oder gegen uns. Und wenn ihr ausgiebig mit China handelt und freundliche Beziehungen zu China unterhaltet, untergrabt ihr die Vereinigten Staaten in diesem Sicherheitswettkampf. Ihr füttert das Ungeheuer, aus unserer Sicht. Und das macht uns nicht glücklich. Und wenn wir nicht glücklich sind, dann unterschätzt besser nicht, wie eklig wir werden können. Fragt einfach Fidel Castro.”
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Was das versenkte Vermögen angeht, hat Johnstone mit Sicherheit Recht. Ein Teil der australischen Politik gegen China ist ein eigener kleiner Handelskrieg, der über Dumping-Vorwürfe gegen chinesische Waren geführt wurde, aber im Gegenzug der australischen Fischerei und den australischen Winzern, denen daraufhin der chinesische Markt versperrt wurde, schweren Schaden zufügte. Auch die Landwirte, die von Weizen- auf Gerstenanbau umgestiegen waren, um den chinesischen Bierdurst zu decken, fanden sich plötzlich ohne Abnehmer. Das Hauptexportgut Australiens im Handel mit China ist bisher aber nicht betroffen, das Eisenerz.
Es könnte allerdings neben der blanken Erpressung, die Mearsheimer andeutet, noch einen weiteren Grund geben, warum sich Australien so bereitwillig an die Seite der USA stellt. Auch wenn die reale Produktion immer noch zu einem Viertel der Wertschöpfung beiträgt, ist auch Australien längst nicht mehr von der Industrie dominiert. Die australische Automobilproduktion wurde im Jahr 2017 geschlossen. Der weitaus größte Wirtschaftssektor sind die Dienstleistungen, Finanzen eingeschlossen. Was nahelegt, dass auch in Australien die rein parasitäre Rentenwirtschaft inzwischen überwiegt. Und die wiederum kann ohne die US-Dominanz nicht existieren. Dann befänden sich die Australier auf dieselbe Weise in Geiselhaft einer fiktiven Feudalökonomie wie die Deutschen, und jede Hoffnung auf eine Rückkehr der Vernunft wäre vergebens.
