Quelle: AFP © Patrick T. FALLON / AFPAndrew Yang, ehemaliger demokratischer Präsidentschaftskandidat und Gründer der Forward Party, spricht während der Milken Institute Global Conference am 20. Oktober 2021 in Beverly Hills, Kalifornien, USA.
von Memoree Joelle
Unter dem Co-Vorsitz des ehemaligen demokratischen Präsidentschaftskandidaten Andrew Yang und der ehemaligen Gouverneurin von New Jersey, Christine Todd Whitman, die nur dem Namen nach republikanisch ist – Republican in name only, kurz RINO –, strebt die Vorwärts-Partei danach, die neue Partei für gemäßigte Wähler zu sein. “Nicht links. Nicht rechts. Einfach Vorwärts”, verspricht ihr Parteimotto. Aber wenn wir glauben sollen, dass dies jene Partei sein wird, die die USA vereint, lohnt es sich, erst zu prüfen, wer dahintersteckt, was ihre politischen Beweggründe sind und was “Vorwärts” wirklich bedeutet. Vorwärts ins … ja, wohin genau?
Yang fokussierte seine gesamte Kampagne zur Präsidentschaftswahl von 2020 auf das Thema des universellen Grundeinkommens. Seine anderen linkslastigen Themen betrafen die Beschränkung des Zugangs zu Schusswaffen, eine Klimaagenda im Stil des Green New Deal und “Steuern zahlen angenehm zu machen”. Er ist so weit links wie möglich, was ihm 2020 offenbar nicht geholfen hat. 2021 entschied er plötzlich, dass die Demokratische Partei nichts mehr für ihn sei, und ist jetzt – obwohl er weitgehend die gleichen Ansichten wie zuvor vertritt – ein auferstandener Gemäßigter, der eine neue Partei gegründet hat. Tut mir leid, Yang, aber wenn man wie ein Linker aussieht, wie ein Linker spricht und bei den letzten Wahlen als Demokrat mit einer linken Agenda angetreten ist, ist es ziemlich schwierig, nicht überrascht darüber zu sein, dass jemand innerhalb eines Jahres eine völlig neue zentristische Sichtweise und eine dazugehörende Partei gebildet haben kann.
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Whitman, Yangs Co-Vorsitzende und ehemalige Gouverneurin von New Jersey, ist eine bekannte RINO, die an einem so schweren Syndroms der Trump-Phobie leidet, dass sie 2020 sogar Joe Biden im Wahlkampf unterstützte. Von ihrer eigenen Partei an den Rand gedrängt, ergibt es aus ihrer Sicht Sinn, dass sie einen dritten Weg gewählt hat, anstatt dem Schicksal von Liz Cheney zu folgen, die von Abgeordneten der republikanischen Partei, die loyal zu Trump standen, aufgefordert wurde, sich aus ihrer Führungsposition in der Fraktion der Republikaner zurückzuziehen, nachdem sie sich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ausgesprochen hatte.
Da könnte man doch einen Witz erfinden, so was in der Art: Ein Demokrat und ein RINO betreten eine Bar …
Aber zurück zum Thema. Was will die Vorwärts-Partei ansprechen? Was ist ihr Parteiprogramm, außer nicht links oder rechts zu sein und Trump zu hassen? Nun, das ist schwer zu sagen. Wenn man ihre Webseite durchforstet, erhält man eine kurze Liste mit drei sehr vagen, aber zugegebenermaßen sich gut anfühlenden Kernthemen:
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Freiheit der Menschen: Die Belebung einer Kultur, die Unterschiede und individuelle Entscheidungen willkommen heißt, Hass ablehnt und Hindernisse beseitigt, damit jeder sein volles Potenzial entfalten kann;
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Blühende Gemeinschaften: Wiederbelebung einer fairen, blühenden Wirtschaft und einer offenen Gesellschaft, in der jeder ein gutes Leben führen kann und an den Orten, an denen wir lernen, arbeiten und leben, sicher ist;
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Lebendige Demokratie: Reformation unserer Republik, um den US-Amerikanern mehr Wahlmöglichkeiten bei Wahlen, mehr Vertrauen in eine funktionierende Regierung und mehr Mitspracherecht über unsere Zukunft zu geben.
Ein ziemlich interessantes Parteiprogramm. Es klingt warm und kuschelig, aber wirklich etwas Greifbares wird hier nicht verkündet. Und da die Partei bisher keine Kandidaten für die kommenden Zwischenwahlen empfohlen hat, müssen wir davon ausgehen, dass die beiden Vorsitzenden der Vorwärts-Partei weiterhin ihre eigenen Ansichten vertreten. Natürlich, vielleicht hat sich Yang im letzten Jahr verändert und will den US-Amerikanern nicht mehr ihre Schusswaffen aus der Hand nehmen und den Sozialismus durchsetzen. Ich hoffe, jeder, der ihn für ein Amt in Betracht zieht, für das er in Zukunft kandidieren könnte, wird ihn zu diesen Themen befragen und “blühende Gemeinschaften” nicht als eine intelligente Antwort darauf akzeptieren. Was Whitman betrifft, so scheint sie die meiste Zeit auf Twitter damit zu verbringen, Republikaner anzugreifen und sich über Trump zu beklagen. Soll das die Alternative sein, die man den US-Amerikanern anbieten möchte?
Die US-Bürger sind sicherlich nicht daran interessiert, sich einer Art “neuem Team” anzuschließen. Sie haben das schon einmal durchgemacht, und es stellte sich heraus, dass Loyalität gegenüber politischen Parteien nicht ihren Interessen dient. Viele Demokraten fühlen sich von Biden betrogen, und viele Republikaner fühlen sich von Leuten wie Whitman, Cheney, Mitch McConnell, Mitt Romney, Susan Collins und Lindsey Graham betrogen – die Liste könnte endlos weitergeführt werden –, daher das Akronym RINO. Warum sollte man sich einer weiteren Partei anschließen, insbesondere einer, deren Gründer genau die gleichen Ansichten vertreten, die zufällig die Themen einer etablierten großen Partei sind, die derzeit gerade die Kontrolle über das Land hat?
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Wenn Whitman und Yang sich um die USA sorgen würden, dann würden sie daran arbeiten, ihre bisherigen Parteien wieder auf Kurs zu bringen, anstatt Taktiken der Subversion anzuwenden, um Zustimmung von beiden Seiten zu gewinnen, die nur von jenen Leuten kommen werden, die unzufrieden sind, sich aber nicht die Zeit nehmen wollen, nachzudenken. Beide wissen das und sie wissen auch, dass die US-Amerikaner keine weitere politische Partei brauchen. Was die US-Amerikaner brauchen, ist, dass die von uns gewählten Politiker zur Rechenschaft gezogen werden können und ihre Absichten transparent machen. Da hapert es leider.
Das Ergebnis von Wahlen soll ein Ergebnis aus dem Charakter und den Ansichten der Gewählten, ihrer Loyalität gegenüber ihren Wählern und der Loyalität ihrer Wähler ihnen gegenüber sein. Es geht nicht um Parteien. Sie können alle möglichen neuen politischen Parteien gründen, aber alles, was am Ende zählt, sind die Kandidaten und das Wahlergebnis.
Die Vorwärts-Partei hat aber eines richtig verstanden: Der US-Wähler will einen Wandel. Und dieser Wandel wird nicht durch eine politische Partei kommen, sondern durch ernsthafte Selbstreflexion und ein erneuertes, kollektives Verantwortungsbewusstsein als Bürger, sich die Zeit zu nehmen, über die aktuellen Themen nachzudenken und tatsächlich zu prüfen, wer sich zur Wahl stellt. Selbst wenn man Politik hasst, hat jeder US-Bürger das Recht und die Pflicht, mit fundiertem Wissen wählen zu gehen, und dieses Wissen wird nicht mittels einer warmen und kuscheligen Sprache und leeren Versprechungen gewonnen.
Der Weg vorwärts besteht einfach darin, beim nächsten Mal weise zu wählen.
Übersetzt aus dem Englischen.
Memoree Joelle ist Schriftstellerin und Verfechterin des konstitutionellen Konservatismus. Sie lebt Los Angeles.
