Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Felix Zahn/photothek.netArchivbild vom 13.05.2022: Annalena Baerbock und Dmitri Kuleba bei einer Arbeitssitzung des G7-Außenministertreffens in Weissenhaus
Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Dmitri Kuleba gibt es derzeit keine deutschen Zusagen für Panzerlieferungen an die Ukraine. “Eine solche Entscheidung ist noch nicht gefallen. Es gibt da keine Zusagen. Aber wir arbeiten daran, ganz offen”, sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”. Die Ukraine verstehe nicht, warum Deutschland Artillerie liefert, aber keine Panzer. “Mit Stand jetzt gibt es Projekte (zur Unterstützung der Ukraine) in Deutschland: Das ist die Lieferung der Iris-T-Systeme, das sind Flugabwehrwaffen.” Auch die Gepard-Panzer seien laut Kuleba Flugabwehrwaffen.
“Zum derzeitigen Moment sind nach meiner Kenntnis Panzer nicht in dieser Liste enthalten. Das ist sehr schade.”
Alexei Makejew, der neue ukrainische Botschafter in Deutschland, hatte zuvor angekündigt, er habe in Berlin Zusagen für weitere Waffenlieferungen erhalten. “Welche, werden wir zu gegebener Zeit gemeinsam bekannt geben”, sagte er in einem Interview der Welt am Sonntag. An der Front würden dringend weitere Flugabwehrsysteme, Panzerhaubitzen, Gepard-Panzer und Munition gebraucht:
“Außerdem sind wir weiter im Gespräch über die Lieferung von Marder- und Leopard-Panzern. Die Entscheidung darüber liegt aber bei der Bundesregierung.”
Estland: Können keine ukrainischen Flüchtlinge mehr aufnehmen
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte die Lieferung von Leopard-2-Panzern bislang mit der Begründung abgelehnt, dass noch kein anderes NATO-Land solche Panzer zur Verfügung stelle. Vergangene Woche berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Washington habe Berlin ermuntert, Kiew mit Leopard-2-Panzern zu versorgen.
Demnach habe der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Jake Sullivan, den außenpolitischen Berater des Bundeskanzlers, Jens Plötner, bereits im Oktober in einem Telefongespräch darauf hingewiesen. Moskau warnte den Westen immer wieder, dass die Versorgung der Ukraine mit mehr Waffen den Konflikt nur in die Länge ziehen würde.
Kuleba führte am Sonntag weiter aus, dass die Ukraine angesichts der russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur des Landes Generatoren und Transformatoren benötige, um den Winter zu überstehen. Das Szenario eines vollständigen Stromausfalls in der Ukraine sei ihm zufolge realistisch. Er rechne aber nicht mit einer Massenflucht der Bevölkerung aus dem Land. Die Menschen würden eher in ländliche Regionen ziehen, wo man mit Holz heizen könne.
