Quelle: Gettyimages.ru © cokada / E+Symbolbild
Von Pepe Escobar
Zehn Tage volles Eintauchen in Brasilien sind nichts für schwache Nerven. Selbst wenn man sich auf die beiden größten Metropolen, São Paulo und Rio, beschränkt, lassen einen die Auswirkungen der ineinandergreifenden wirtschaftlichen, politischen, sozialen und ökologischen Krisen, die durch das Jair-Bolsonaro-Projekt verschärft wurden, live beobachten.
Die Rückkehr von Luiz Inácio Lula da Silva für seine dritte Amtszeit als Präsident, die am 1. Januar 2023 beginnt, ist eine außergewöhnliche Geschichte, die von Sisyphus-Aufgaben überschattet sein wird. Gleichzeitig wird er die Armut bekämpfen müssen; die wirtschaftliche Entwicklung wieder aufnehmen, bei gleichzeitiger Umverteilung des Reichtums; die Nation reindustrialisieren und die Plünderung der Umwelt zu “zähmen”. Das wird seine neue Regierung dazu zwingen, ungeahnte Kräfte politischer und finanzieller Überzeugungskraft aufzubringen.
Lula da Silva über Bolsonaros Schweigen nach Wahlniederlage: Rechtsextreme leugnen Wahrheit
Selbst ein mittelmäßiger, konservativer Politiker wie Geraldo Alckmin, ehemaliger Gouverneur von São Paulo, dem wohlhabendsten Staat der Union, und Koordinator des präsidialen Amtswechsels, war erstaunt darüber, wie vier Jahre Bolsonaro ein Füllhorn an verschwundenen Dokumenten hinterließ, ein schwarzes Loch in Bezug auf allerlei Daten und unerklärliche finanzielle Verluste.
Es ist unmöglich, das Ausmaß der Korruption im gesamten Spektrum festzustellen, weil einfach nichts in den Büchern steht: Die Computersysteme der Regierung wurden seit 2020 nicht mehr mit Daten gefüttert. Alckmin fasste zusammen: “Die Bolsonaro-Regierung regierte in einer Steinzeit, in der es keine Worte und Zahlen gab.” Jetzt muss jedes einzelne öffentliche Regelwerk von Grund auf neu erstellt werden, und aufgrund fehlender Daten sind schwerwiegende Fehler unvermeidlich. Und wir reden hier nicht von einer Bananenrepublik – obwohl das betreffende Land reichlich leckere Bananen zu bieten hat.
Gemessen an der Kaufkraftparität (KKP) bleibt Brasilien laut Internationalem Währungsfonds (IWF) auch nach den Jahren der Verwüstung durch Bolsonaro die acht größte Wirtschaftsmacht der Welt – hinter China, den USA, Indien, Japan, Deutschland, Russland und Indonesien, aber noch vor Großbritannien und Frankreich.
Eine seit 2010 konzertierte imperiale Kampagne, die von WikiLeaks angeprangert wurde, durchgeführt von lokalen Eliten, die im Auftrag ausländischer Mächte handelten, richtete sich gegen die Präsidentschaft von Dilma Rousseff. Dies führte schließlich zur verfassungswidrigen Amtsenthebung von Rousseff und zu einer 580-tägigen Inhaftierung Lulas wegen falscher Anschuldigungen, die alle später fallen gelassen wurden. Dies ebnete Bolsonaro den Weg zur Präsidentschaft im Jahr 2018. Gäbe es diese Häufung von Katastrophen nicht, könnte Brasilien – eine Führungsmacht des Globalen Südens – inzwischen möglicherweise als fünftgrößte geoökonomische Macht der Welt eingestuft werden.
Was die Bande der Investoren will
Paulo Nogueira Batista Jr., ehemaliger Vizepräsident der New Development Bank (Neue Entwicklungsbank – NDB) oder auch BRICS-Bank genannt, bringt es direkt auf den Punkt: Brasiliens Abhängigkeit von Lula ist immens problematisch. Batista sieht, dass Lula mindestens drei feindlichen Blöcken gegenübersteht.
Die extreme Rechte, die von einer bedeutenden, mächtigen Fraktion der Streitkräfte unterstützt wird – und dazu gehören nicht nur Bolsonaristen, die immer noch aus einigen Armeekasernen heraus das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen anfechten; die physiologische Rechte, die den Kongress dominiert und in Brasilien als “Das große Zentrum” bekannt ist, und das internationale Finanzkapital, das erwartungsgemäß den Großteil der Mainstream-Medien kontrolliert.
Der dritte Block machte sich Lulas Vorstellung einer Einheitsfront, die in der Lage wäre, das Bolsonaro-Projekt zu besiegen – das übrigens nie aufhörte, für den dritten Block ungeheuer profitabel zu sein –, weitgehend schadenfroh zu eigen. Und jetzt wollen sie ihren Anteil. Die Mainstream-Medien begannen umgehend mit der Einzäunung von Lula und veranstalteten eine Art “Finanzinquisition”, wie der Top-Ökonom Luiz Gonzaga Belluzzo es beschreibt.
Mit der Ernennung des langjährigen Loyalisten der Arbeiterpartei, Fernando Haddad, zum Finanzminister signalisierte Lula, dass tatsächlich er selbst für die Wirtschaft zuständig sein wird. Haddad ist Professor für Politikwissenschaften und war ein anständiger Bildungsminister, aber er ist kein scharfsinniger Wirtschaftsguru. Gefolgsleute des “freien Marktes” haben ihn natürlich bereits abgeschrieben. Wieder einmal ist der Schwung von Lula, sein Markenzeichen, in Aktion: Er hat sich entschieden, den komplexen, langwierigen Verhandlungen mit einem feindseligen Kongress mehr Bedeutung beizumessen, um seine Sozialagenda voranzubringen, und ist sich sicher, dass er alle Schachzüge seiner Wirtschaftspolitik im Kopf hat.
Ein Mittagessen mit einigen Mitgliedern der Finanzelite von São Paulo, noch bevor der Name Haddad bekannt gegeben wurde, bot einige faszinierende Hinweise. Diese Leute sind als “Faria Limers” bekannt – benannt nach der aufgemotzten Faria-Lima-Allee, die einige Büros von Investmentbanken sowie die brasilianischen Hauptquartiere von Google und Facebook beherbergt.
“40 Milliarden für die Ukraine – nicht 1 Dollar für Afrika” – Lula kritisiert Biden
Zu den Teilnehmern dieses Mittagessens gehörten ein paar Investoren, die sich fanatisch gegen die Arbeiterpartei stellen – die sprichwörtlich unverbesserlichen Neoliberalen. Doch die meisten waren begeistert von den Möglichkeiten, die vor ihnen lagen, um einen Reibach zu machen, einschließlich eines Investors, der nach Geschäfte mit chinesischen Unternehmen suchte.
Das neoliberale Mantra derjenigen, die – vielleicht – bereit sind, für eine Gegenleistung ihre Wetten auf Lula zu platzieren, ist “fiskalische Verantwortung”. Das kollidiert frontal mit dem Fokus auf soziale Gerechtigkeit von Lula. Hier kommt Haddad als hilfreicher, höflicher Gesprächspartner ins Spiel, weil er privilegiert nuanciert, indem er darauf hinweist, dass, wenn man nur die Marktindikatoren anschaut, aber die 38 Prozent der Brasilianer vergisst, die nur den Mindestlohn von 233 US-Dollar pro Monat verdienen, dies nicht gerade gut fürs Geschäft ist.
Die schwarze Kunst des (Nicht)Regierens
Lula hat bereits seine erste Schlacht gewonnen: die Zustimmung zu einer Verfassungsänderung, mit der die Finanzierung von mehr Sozialausgaben ermöglicht wird. Das erlaubt der Regierung, das Vorzeige-Wohlfahrtsprogramm Bolsa Família (Beihilfeprogramm für Familien) – etwa 13 Dollar pro Monat pro armutsgefährdeter Familie – zumindest für die nächsten zwei Jahre aufrechtzuerhalten.
Ein Spaziergang durch die Innenstadt von São Paulo – die in den 1960er-Jahren so schick war wie Manhattan – bietet einen traurigen Schnellkurs über Verarmung, stillgelegte Geschäfte, Obdachlosigkeit und grassierende Arbeitslosigkeit. Das berüchtigte “Crack Land” – einst auf eine einzige Straße beschränkt – umfasst heute ein ganzes Viertel, ähnlich wie das Junkie-Los Angeles nach der Pandemie.
Rio bietet eine ganz andere Atmosphäre, wenn man an einem sonnigen Tag in Ipanema spazieren geht, und es ist immer ein tolles Erlebnis. Aber in Ipanema lebt man in einer Blase. Das wahre Rio der Bolsonaro-Jahre – wirtschaftlich massakriert, deindustrialisiert, von Straßenbanden beherrscht –, tauchte bei einem runden Tisch in der Innenstadt auf, wo ich unter anderem mit einem ehemaligen Energieminister diskutieren konnte, der auch jener Mann ist, der die immens wertvollen Ölreserven entdeckte hatte.
In der Frage-und-Antwort-Runde brachte ein Schwarzer aus einer sehr armen Gegend die zentrale Herausforderung für die dritte Amtszeit von Lula vor: Um stabil und regierungsfähig zu sein, muss er die großen ärmsten Bevölkerungsschichten hinter sich haben. Dieser Mann äußerte das, was in Brasilien anscheinend überhaupt nicht diskutiert wird: Wie konnte es zu Millionen verarmter Bolsonaristen kommen – Straßenreiniger, Lieferboten, Arbeitslose? Der Rechtspopulismus hat sie verführt und die etablierten Flügel der aufgeweckten Linken hatten und haben ihnen nichts zu bieten.
Ex-Präsident Lula: Brasilien braucht im eigenen Hinterhof keine Erlaubnis Washingtons
Die Lösung dieses Problems ist so ernst wie die Zerstörung der brasilianischen Maschinenbaugiganten durch die korrupte “Operation Autowäsche”. Brasilien hat inzwischen eine riesige Zahl gut qualifizierter, arbeitsloser Ingenieure. Wie kommt es, dass sie nicht genug politische Organisation aufgebaut haben, um ihre Jobs zurückzuerobern? Warum sollten sie sich damit abfinden, Uber-Fahrer und Pizza-Boten zu bleiben?
José Manuel Salazar-Xirinachs, der neue Leiter der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC), mag das wirtschaftliche Versagen der Region heute noch schlimmer bemängeln als im “verlorenen Jahrzehnt” der 1980er-Jahre: Das durchschnittliche jährliche Wirtschaftswachstum in Lateinamerika im Jahrzehnt bis 2023 wird nur noch 0,8 Prozent betragen. Was die UN jedoch nicht analysieren kann, ist, wie es einem plündernden, neoliberalen Regime wie dem von Bolsonaro gelang, die schwarze Kunst der geringen oder gar keiner Investitionen, der geringen Produktivität und der weniger als null Betonung auf Bildung, auf ein solch unvorhergesehenes giftiges Niveau zu “heben”.
Präsidentin Dilma vor den Toren
Lula fasste umgehend die neue Außenpolitik Brasiliens zusammen, die völlig multipolar sein wird, mit Schwerpunkt auf einer zunehmenden lateinamerikanischen Integration, stärkeren Beziehungen innerhalb des Globalen Südens und einem Vorstoß zur Reform des UN-Sicherheitsrates, in Absprache mit den BRICS-Mitgliedern Russland, China und Indien. Mauro Vieira, ein fähiger Diplomat, wird neuer Außenminister. Aber der Mann, der Brasilien auf der Weltbühne den Feinschliff verpassen wird, heißt Celso Amorim, ehemaliger Außenminister von 2003 bis 2011.
Auf einer Konferenz, die uns in São Paulo wieder vereinte, erläuterte Amorim die Komplexität der Welt, die Lula jetzt erbt, im Vergleich zu 2003. Doch neben dem Klimawandel, sind die Hauptprioritäten – das Erreichen einer engeren Integration mit Südamerika, die Wiederbelebung der Union der Nationen des amerikanischen Südens (Unasur) und die Wiederannäherung an Afrika – gleich geblieben. Und dann ist da noch der Heilige Gral: Gute Beziehungen sowohl zu den USA als auch zu China.
Das Imperium wird, wie vorauszusehen war, äußerst genau beobachten. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, kam in den ersten Tagen der Fußballweltmeisterschaft nach Brasilia und war absolut begeistert von Lula, der ein Meister des Charismas ist. Doch die Monroe-Doktrin der USA hat nach wie vor Vorrang. Lula nähert sich BRICS – und den erweiterten BRICS+ – immer mehr an und das gilt in Washington als regelrechtes Gräuel. Lula wird also am deutlichsten in der Umwelt-Arena spielen. Insgeheim wird es ein ausgeklügelter Balanceakt.
Jake Sullivan und Lula in BrasiliaRicardo STUCKERT / PRESS OFFICE OF LUIZ INACIO LULA DA SILVA / www.globallookpress.com
Die Combo hinter US-Präsident Joe Biden rief Lula kurz nach den Wahlergebnissen an, um ihm zu gratulieren. Sullivan war in Brasilia und bereitete die Voraussetzungen für einen Besuch von Lula in Washington vor. Der chinesische Präsident Xi Jinping schickte ihm seinerseits einen liebevollen Brief, in dem er die “globale strategische Partnerschaft” zwischen Brasilien und China betonte. Der russische Präsident Wladimir Putin rief Lula vor zwei Wochen an und betonte den gemeinsamen strategischen Ansatz gegenüber BRICS.
Seit 2009 ist China Brasiliens wichtigster Handelspartner, vor den USA. Der bilaterale Handel im Jahr 2021 erreichte 135 Milliarden US-Dollar. Das Problem ist die mangelnde Diversifizierung und der Fokus auf geringe Wertschöpfung: Eisenerz, Sojabohnen, Rohöl und tierisches Eiweiß machten im Jahr 2021 87,4 Prozent der Exporte aus. Chinas Exporte hingegen sind hauptsächlich Hightech-Produkte.
Tatsächlich trägt Brasiliens Abhängigkeit von Rohstoffexporten seit Jahren zu seinen steigenden Devisenreserven bei. Aber das impliziert eine hohe Vermögenskonzentration, niedrige Steuern, geringe Schaffung von Arbeitsplätzen und Abhängigkeit von zyklischen Preisschwankungen. Es steht außer Frage, dass sich China auf die natürlichen Ressourcen Brasiliens konzentriert, um seinen eigenen neuen Entwicklungsschub voranzutreiben – oder “friedliche Modernisierung”, wie auf dem letzten Parteitag festgehalten wurde.
Aber Lula wird sich um eine ausgewogenere Handelsbilanz bemühen müssen, falls es ihm gelingt, die Nation als solide Wirtschaft wiederzubeleben. Im Jahr 2000 waren Jets der Firma Embraer beispielsweise Brasiliens wichtigster Exportartikel. Jetzt sind es Eisenerz und Sojabohnen, ein weiterer düsterer Indikator für die grausame Deindustrialisierung, die durch das Bolsonaro-Projekt betrieben wurde.
China investiert bereits erheblich in den brasilianischen Stromsektor – hauptsächlich aufgrund der Übernahme staatlicher Unternehmen durch chinesische Unternehmen. Das war beispielsweise 2017 der Fall, als State Grid die CPFL in São Paulo kaufte, die wiederum 2021 ein staatliches Unternehmen aus Südbrasilien kaufte. Aus der Sicht von Lula ist solches unzulässig: ein klassischer Fall der Privatisierung strategischer öffentlicher Vermögenswerte.
Argentinien beantragt offiziell BRICS-Mitgliedschaft
Ein anderes Szenario spielt sich im benachbarten Argentinien ab. Buenos Aires wurde im Februar ein offizieller Partner der chinesischen Belt and Road Initiative, mit mindestens 23 Milliarden Dollar an neuen Projekten in der Pipeline. Das argentinische Eisenbahnsystem wird mit 4,6 Milliarden US-Dollar von – wem sonst? – chinesischen Unternehmen modernisiert. Die Chinesen investieren auch in das größte Solarkraftwerk Lateinamerikas, ein Wasserkraftwerk in Patagonien und in ein Atomkraftwerk – inklusive Transfer chinesischer Technologie in den argentinischen Staat.
Lula, der nicht nur persönlich mit unschätzbarer Soft Power strahlt, wenn es um Xi geht, sondern auch die chinesische öffentliche Meinung anspricht, kann ähnliche strategische Partnerschaftsverträge mit noch größerer Reichweite abschließen. Brasilien könnte dem iranischen Partnerschaftsmodell folgen und Öl und Gas im Austausch für den Bau kritischer Infrastrukturen anbieten.
Der goldene Weg in die Zukunft wird zwangsläufig über Gemeinschaftsprojekte führen, nicht über Fusionen und Übernahmen. Kein Wunder, dass viele in Rio bereits von einer Hochgeschwindigkeitsbahn träumen, die es in etwas mehr als einer Stunde mit São Paulo verbindet, anstatt der derzeitigen, überlasteten Autobahn und einer Fahrt von sechs Stunden – wenn man Glück hat.
Eine Schlüsselrolle wird die ehemalige Präsidentin Dilma Rousseff spielen, die mit einigen von uns in São Paulo ein langes, gemütliches Mittagessen verbrachte und sich die Zeit nahm, in Detail alles zu erzählen, seit dem Tag ihrer offiziellen Verhaftung durch die Militärdiktatur im Januar 1970, bis hin zu ihren vertraulichen Gesprächen mit der damaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Präsident Putin und Xi Jinping.
Dilma Rousseff bei einem bilateralen Treffen mit Xi Jinping, beim G20-Gipfel in Sankt Petersburg 2013RICARDO STUCKERT / HO / AFP / www.globallookpress.com
Es versteht sich von selbst, dass ihr politisches – und persönliches – Kapital sowohl bei Xi als auch bei Putin herausragend ist. Lula bot ihr in der neuen Regierung jeden Posten an, den sie haben will. Obwohl dies immer noch ein Staatsgeheimnis ist, wird dies Teil eines ernsthaften Bestrebens sein, Brasiliens globales Profil zu schärfen, insbesondere im Globalen Süden.
Um sich von den vorangegangenen, katastrophalen sechs Jahren zu erholen – darunter eine zweijährige Phase als Nicht-Staat von 2016 bis 2018, nach der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma – braucht Brasilien einen beispiellosen nationalen Schub zur Reindustrialisierung auf praktisch allen Ebenen, komplett mit ernsthaften Investitionen in Forschung und Entwicklung, Ausbildung von Fachkräften und Technologietransfer.
Es gibt eine Supermacht, die in diesem Prozess eine entscheidende Rolle spielen kann: China, Brasiliens enger Partner in den expandierenden BRICS+. Brasilien ist eine der Führungsmächte des Globalen Südens, eine Rolle, die von der chinesischen Führung sehr geschätzt wird. Entscheidend ist nun, dass beide Partner wieder einen strategischen Dialog auf hoher Ebene aufbauen. Der erste hochkarätige Auslandsbesuch von Lula könnte Washington sein. Aber der Ort, der wirklich zählt, wenn wir den Fluss der Geschichte fließen sehen, wird Peking sein.
Aus dem Englischen. Zuerst erschienen bei Asia Times.
Pepe Escobar ist ein unabhängiger geopolitischer Analyst und Autor. Sein neuestes Buch heißt “Raging Twenties” (Die wütenden Zwanziger). Er wurde von Facebook und Twitter aus politischen Gründen verbannt, aber man kann ihm auf Telegram folgen.
