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Debakel im US-Kongress geht in den vierten Tag: McCarthy scheitert auch in Runde elf

Debakel im US-Kongress geht in den vierten Tag: McCarthy scheitert auch in Runde elf

© Cliff OwenKevin McCarthy (Republikaner aus Kalifornien), Kandidat für das Amt des Sprechers des Repräsentantenhauses, wartet, während das US-Repräsentantenhaus wieder zusammentritt, um eine siebte Abstimmung über den Sprecher des Repräsentantenhauses abzuhalten (4. Januar 2023).

Auch in der elften Runde verweigerten die Republikaner ihrem Kandidaten Kevin McCarthy die notwendige Mehrheit. Am Donnerstag holte er in der elften Runde nur 200 Stimmen, notwendig wären 218. Hinter den Kulissen gab es immer wieder Verhandlungen, ein Durchbruch konnte bisher jedoch nicht erzielt werden. Ein zwölfter Durchgang soll am Freitag um 18 Uhr deutscher Zeit erfolgen, die Kammer nahm am Donnerstag einen entsprechenden Antrag mit knapper Mehrheit an. Die Demokraten wehrten sich gegen eine Unterbrechung der Wahlprozedur.

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McCarthy will als Sprecher auf den Posten der Demokratin Nancy Pelosi nachfolgen. Das Amt des “Speaker of the House” ist nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das dritthöchste in der staatlichen Hierarchie der Vereinigten Staaten. Ohne einen Sprecher kann die Kammer ihre Arbeit nicht aufnehmen. Auch die neuen Abgeordneten, die bei der Kongresswahl im November in den Kongress geholt wurden, können nicht vereidigt werden.

McCarthy hatte in den vergangenen Tagen offenbar Zugeständnisse an seine Gegner innerhalb der Partei gemacht. Dennoch verweigerten ihm einige Republikaner die Gefolgschaft. 20 Abgeordnete stimmten für andere Kandidaten, eine Abgeordnete enthielt sich. Die Republikaner haben nur eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus, daher ist McCarthy auf jede Stimme seiner Partei angewiesen. Die Republikaner haben 222 Sitze, für einen Sieg bräuchte McCarthy 218 Stimmen.

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