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10.01.2023 08:55 Uhr
08:55 Uhr
Medien: Pentagon wägt Lieferung von Stryker-Radpanzern an Kiew ab
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08:33 Uhr
Spitzenvertreter von NATO und EU wollen Zusammenarbeit ausbauen
Die NATO und die EU sollen nach dem Willen ihrer Spitzenvertreter noch enger zusammenarbeiten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wollen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an diesem Dienstag eine Erklärung unterzeichnen, die unter anderem auf eine bessere Kooperation beim Schutz von kritischer Infrastruktur wie der Energie- und Wasserversorgung abzielt.
Zudem werden im Text für die Erklärung, der der dpa vorliegt, unter anderem der Umgang mit Informationsmanipulation und Einmischung aus dem Ausland als Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit genannt. Erstmals sollen in einer Erklärung zur EU-NATO-Kooperation auch mögliche Bedrohungen durch China thematisiert werden.
Als größte Sicherheitsgefahr wird indes der Ukraine-Krieg genannt. Dieser beeinträchtige weltweit die Stabilität und habe eine Energie- und Lebensmittelkrise ausgelöst, die Milliarden von Menschen treffe. Russland müsse diesen Krieg sofort beenden und seine Truppen aus der Ukraine abziehen, heißt es.
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08:26 Uhr
Pentagon sieht bislang keine Anzeichen für Weißrusslands Teilnahme am Ukraine-Krieg
Im Gegensatz zum ukrainischen Militär sieht das US-Verteidigungsministerium in den andauernden russisch-weißrussischen Manövern eine herkömmliche Übung. Auf die Frage, ob das Pentagon die Befürchtungen des ukrainischen Militärs teile, wonach Russland eine weitere Mobilmachung im Januar und eine Offensive im Februar und März von Weißrusslands Boden her plane, hat der Sprecher des US-Ministeriums, Brigadegeneral Patrick Ryder, geantwortet, dass er in Bezug auf eine mögliche Mobilmachung in Russland nicht viele Hintergrundinformationen liefern könne. Die USA wüssten allerdings um die gemeinsamen Manöver von Russland und Weißrussland.
“Wir sehen bislang keine Anzeichen dafür, dass Weißrussland die Absicht hat, in den Konflikt einzutreten. Wir glauben daran, dass es sich um ein fortlaufendes Training zwischen Weißrussland und Russland handelt. Schluss.”
Zuvor hatte das Verteidigungsministerium in Minsk über die Aufstockung der regionalen weißrussisch-russischen Truppengruppierung berichtet. Im Land würden weiterhin Personal und Militärgerät aus Russland eintreffen. Geplant seien weitere Maßnahmen zu einer besseren Kampfkoordination. Vom 16. Januar bis zum 1. Februar solle eine gemeinsame Luftübung stattfinden.