Quelle: AFP © KIMBERLY WHITEEin mobiles Plakat vor dem Meta-Hauptquartier in Kalifornien. Die Aufschrift lautet: “Liebe Facebook-Mitarbeiter, schützen Sie die öffentliche Sicherheit, halten Sie Trump von Facebook fern.”
Am Mittwoch hat das US-amerikanische Technologieunternehmen Meta in einer offiziellen Erklärung angekündigt, den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zu den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram wieder zulassen zu wollen. Nachdem Trump mehr als zwei Jahre von den Plattformen verbannt gewesen war, sei Meta zu dem Schluss gekommen, dass Trump zurückkehren könne. Allerdings mit einigen Vorbehalten. Obwohl kein ernsthaftes Risiko für die öffentliche Sicherheit mehr bestehe, würden Trump angesichts der früheren Verstöße auch verschärfte Strafmaßnahmen drohen.
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Im Rahmen der neuen Beschränkungen werde jeder weitere verletzende Inhalt erneut zu einem Bann von einem Monat bis zu zwei Jahren führen, heißt es in der Erklärung weiter. Inhalte, die nicht explizit gegen die Regeln verstießen, doch zu gleichen Risiken beitragen könnten, die am 6. Januar 2021 entstanden seien, einschließlich Beiträgen mit Bezug auf die Verschwörungstheorie QAnon, könnten den Nutzern weniger angezeigt werden.
Laut dem TV-Sender NBC hatte Trump vor kurzem eine Petition bei Meta eingereicht, um eine Freigabe seiner Konten zu erreichen. Vor dem Hintergrund seiner Teilnahme an der Präsidentenwahl 2024 seien Trump und sein Team der Meinung, dass das Facebook-Verbot den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und gehemmt habe. Darüber hinaus soll er um ein Treffen gebeten haben, um die Thematik zu besprechen. Es ist unklar, ob dieses Treffen jemals stattfand. Jedoch räumte Meta in der Erklärung vom Mittwoch ein, dass die Öffentlichkeit in der Lage sein solle, von einem ehemaligen US-Präsidenten und einem Kandidaten für dieses Amt wieder etwas zu hören. Einer offenen, öffentlichen und demokratischen Debatte wolle Meta nicht im Wege stehen.
Trump hatte die sozialen Medien während seiner erfolgreichen Präsidentschaftskampagne 2016 intensiv genutzt. Während seiner Amtszeit verwendete er unter anderem sein persönliches Twitter-Konto für offizielle Mitteilungen. Die Entscheidung, den ehemaligen Präsidenten zu verbannen, wurde unter außergewöhnlichen Umständen nach den Unruhen im US-Kapitolgebäude im Januar 2021 getroffen. Nach mehreren Tweets, die von der Leitung des sozialen Netzwerks als Verherrlichung von Gewalt betrachtet wurden, wurde Trumps Konto auf Dauer gesperrt. Die gleiche Entscheidung wurde bald von Meta, der Muttergesellschaft von Facebook und Instagram, getroffen.
