Quelle: Sputnik © Alexei FilippowDer russische Präsident Wladimir Putin (Archivbild)
Der russische Präsident Wladimir Putin soll in seiner geplanten Rede vor dem Parlament, der Föderationsversammlung, die Themen im Zusammenhang mit der militärischen Sonderoperation besonders ausführlich besprechen. Dies berichtet der Pressesprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow:
“Die militärische Sonderoperation beeinflusst auf die eine oder andere Weise unser ganzes Leben, beeinflusst das Leben auf dem Kontinent. Daher sollten wir natürlich erwarten, dass der Präsident dem Thema große Aufmerksamkeit schenkt.”
Peskow merkte an, dass die Ansprache an das Parlament “immer eine große Nachricht” sei, sie sei “immer eines der wichtigsten Ereignisse bezüglich des Staatsoberhaupts im Laufe des Jahres”. Nach Ansicht des Präsidentensprechers erwarte jeder “in einer so verantwortungsvollen und sehr schwierigen Phase unserer Entwicklung” die Worte des Staatschefs, um eine Einschätzung des Weltgeschehens, des Ukraine-Konflikts sowie die Vision des Präsidenten zu hören, wie die Bevölkerung Russlands weiter vorgehen werde. Peskow fasste zusammen:
“Das ist, glaube ich, das Wichtigste, worauf alle warten, und das Wichtigste, worauf sich der Präsident in der einen oder anderen Weise konzentrieren wird.”
Zwei Tage zuvor hatte Peskow bestätigt, dass Putins Rede vor der Föderationsversammlung am 21. Februar um 12 Uhr Moskauer Zeit (10 Uhr Berliner Zeit) beginnen wird. Die letzte Ansprache Putins an das Parlament fand am 21. April 2021 statt.
Meinung Friedensmanifeste und die Kriegspropaganda des Westens
Am Abend des 21. Februar 2022 unterzeichnete Putin zwei Dekrete zur Anerkennung der Unabhängigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie zwei Verträge über Freundschaft und gegenseitige Unterstützung. Am 24. Februar startete Russland den Militäreinsatz in der Ukraine.
In Russland wird aktuell darüber spekuliert, dass am Tag der Rede Putins die zweite Mobilisierungswelle angekündigt wird. Regierungsvertreter dementieren jedoch, dass der Staatschef das Thema ansprechen wird. Zugleich weisen Experten darauf hin, dass das Präsidialdekret vom 21. September 2022, mit dem die Teilmobilisierung eingeleitet wurde, noch nicht aufgehoben wurde.
Nach der Ansprache, am 22. Februar, finden außerordentliche Sitzungen der russischen Staatsduma und des Föderationsrates statt. Vermutlich werden dort Gesetze zur Umsetzung der Vorschläge aus Putins Rede im Eilverfahren verabschiedet werden.
