Quelle: AFP © Sam YehLaut Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen will Taipei militärische Beziehungen zu Washington ausbauen. Hier sind taiwanesische Soldaten bei einem Besuchs der Staatschefin auf einem Militärstützpunkt in Chiayi am 6. Januar 2023 bei einer Demonstration ihrer Kampffähigkeiten zu sehen.
Taiwan hat erklärt, dass es seine militärischen Beziehungen zu den USA stetig ausbaut. Präsidentin Tsai Ing-wen erklärte, dass Taipeh und Washington zusammenarbeiten, um “autoritäre Kräfte” im Ausland zu bekämpfen.
In einer Rede vor einer Gruppe von US-amerikanischen Parlamentariern, die am Wochenende zu einem fünftägigen Besuch in Taiwan eingetroffen waren, sagte Präsidentin Tsai, dass die Sicherheitsbeziehungen zu den USA immer stärker geworden seien. Sie betonte:
“Taiwan und die Vereinigten Staaten verstärken weiterhin den militärischen Austausch, und in Zukunft wird Taiwan noch aktiver mit den Vereinigten Staaten und anderen demokratischen Partnern zusammenarbeiten, um globalen Herausforderungen wie dem autoritären Expansionismus und dem Klimawandel zu begegnen.”
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Obwohl Tsai keine Einzelheiten über die verstärkte militärische Zusammenarbeit nannte, folgt ihre Erklärung auf Medienberichte, wonach Michael Chase, der für China zuständige Vizeabteilungsleiter im Verteidigungsministerium, vergangene Woche zu hochrangigen Sicherheitsgesprächen nach Taiwan gereist war. Er ist der ranghöchste US-Militärbeamte, der seit 2019 auf die Insel gereist ist. Damals hatte sich der Unterstaatssekretär für Ostasien, Heino Klinck, mit taiwanesischen Beamten zu einer vertraulichen Gesprächsrunde getroffen.
Der aktuelle fünftägige Besuch des US-Kongresses findet inmitten der Spannungen zwischen Washington und Peking wegen angeblicher chinesischer Spionageballons statt.
Nach Angaben der Financial Times hatten der taiwanesische Außenminister und der nationale Sicherheitsberater am Wochenende Washington zu “geheimen” Gesprächen besucht. Berichten zufolge hielten die Beamten die Visite geheim, um eine Reaktion Pekings zu vermeiden, das Taiwan als Teil seines Hoheitsgebiets betrachtet.
Obwohl chinesische Offizielle weder die angeblichen Treffen in der US-Hauptstadt noch die jüngste Delegation von US-Parlamentariern in Taipei kommentierten, verurteilte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, die jüngste Reise von Chase und betonte, dass Peking weiterhin “entschieden gegen offizielle Interaktionen und militärische Kontakte zwischen den USA und der Region Taiwan” sei.
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Der Abgeordnete Ro Khanna aus den Reihen der Demokraten, der die aktuelle US-amerikanische Delegation in Taiwan anführt, argumentierte, dass die Reise “in keiner Weise eine Provokation Chinas” sei. Gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) unterstrich der US-Kongressabgeordnete zugleich, der Besuch stehe “im Einklang mit der Außenpolitik des Präsidenten, der die Bedeutung der Beziehungen zu Taiwan anerkennt und gleichzeitig Frieden in der Region anstrebt”.
Die offiziellen Beziehungen zwischen der Zentralregierung der Volksrepublik China und deren Inselprovinz waren 1949 abgebrochen worden, nachdem die besiegten Kuomintang-Truppen unter der Führung von Chiang Kai-shek im Bürgerkrieg mit der Kommunistischen Partei Chinas nach Taiwan gezogen waren. In den späten 1980er-Jahren waren die geschäftlichen und informellen Kontakte zwischen der Insel und dem chinesischen Festland wieder aufgenommen worden. Seit Anfang der 1990er-Jahre stehen die beiden Seiten über Nichtregierungsorganisationen – die in Peking ansässige Association for Relations Across the Taiwan Straits und die in Taipeh ansässige Cross-Straits Common Market Foundation – in Kontakt.
