© Rungroj Yongrit/Pool Photo via APDer chinesische Präsident Xi Jinping am 18. November 2022 beim APEC-Gipfeltreffen in Bangkok, Thailand
Eine Analyse von Timur Fomenko
In den vergangenen Wochen hat China eine umfassende diplomatische Machtdemonstration hingelegt. Kurz bevor Xi Jinping seine erfolgreiche Reise nach Moskau antrat, wo er sich mit Wladimir Putin traf, gab Peking bekannt, dass es ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran ausgehandelt habe. Dieser Durchbruch wurde weithin als Schlag gegen den Einfluss der USA im Nahen Osten angesehen. Anschließend überzeugte China das südamerikanische Land Honduras, seine diplomatischen Beziehungen von Taiwan weg auf China auszurichten, und auf einmal eilte es hochrangigen westlichen Politikern, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron, die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez, nach Peking zu pilgern.
Durch Vermittlung Chinas: Iran und Saudi-Arabien nehmen diplomatische Beziehungen wieder auf
Insgesamt gesehen hat China in den vergangenen Wochen massive diplomatische Punktsiege auf Kosten der USA erzielen können und Washingtons Versuche, Peking im “Stil des Kalten Krieges” auf der globalen Bühne zu isolieren, mit eiskaltem Wasser übergossen. Die Realität scheint zu sein, dass China einfach zu groß und global zu bedeutsam ist, um es zu isolieren, was zeigt, dass die Strategie der Administration von Joe Biden, überschneidende multilaterale Allianzen zu schmieden, um Peking einzudämmen, nicht funktionieren wird.
Chinas großer “Moment der Macht”
China hat gezeigt, dass es eine Supermacht ist, die in der Lage ist, globale Angelegenheiten in die eigene Richtung zu lenken, ein Privileg, von dem die USA geglaubt hatten, dass es ihr eigenes exklusives Recht sei. Pekings Friedensplan für die Ukraine und das Normalisierungsabkommen zwischen Saudi-Arabien und Iran haben Washington erschüttert. Insbesondere der Besuch von Xi in Moskau hat ein neues Gleichgewicht in die Dynamik rund um den Ukraine-Konflikt gebracht und die von Überheblichkeit verursachte Fehleinschätzung der USA ins Wanken gebracht, dass man diesen Konflikt bis zu dem Punkt eskalieren könne, an dem ein Nullsummenspiel zugunsten der eigenen strategischen Ziele erzwungen werden kann.
Wie oben erwähnt, haben die europäischen Staats- und Regierungschefs auf den Besuch von Xi reagiert, indem sie sich nicht wie erhofft gegen China gewandt haben, sondern stattdessen ihre diplomatischen Beziehungen zu Peking intensivieren und sich bemühen, an Bord zu bleiben. Aber wie wird China reagieren? Es wäre vernünftig zu erwarten, dass das Element “Hört auf, euch auf der Seite der Vereinigten Staaten gegen uns zu stellen” ins Spiel kommt. Daher könnte eine mögliche Folge der strategischen Partnerschaft Chinas mit Russland auf lange Sicht eine Schwächung des US-Einflusses auf die EU darstellen, den Washington zu vertiefen versucht, indem man die Flammen im Ukraine-Konflikt schürt. Peking bringt somit das dringend benötigte Gleichgewicht in diese Gleichung.
Taiwan gehen die Verbündeten aus
Treffen zwischen Taiwans Präsidentin und US-Abgeordneten geplant – Peking verspricht Gegenmaßnahmen
Inmitten all dessen waren die USA machtlos, Honduras daran zu hindern, Festlandchina statt Taiwan diplomatisch anzuerkennen, und am vergangenen Sonntag nahmen beide Länder offiziell diplomatische Beziehungen auf. Berichten zufolge haben US-Offizielle versucht, sich an Honduras zu “wenden”, damit es seine Absichten ändert, und sogar einen “Sinneswandel” erwartet. Es überrascht nicht, dass Washingtons herablassende Haltung von Honduras zurückgewiesen wurde – warum sollte man nicht dieselben diplomatischen Beziehungen zu China pflegen, wie die USA selbst es tun? Und wer sind die USA, Honduras darüber belehren zu wollen, was seine nationalen Interessen sind?
Diese jüngste diplomatische Kursänderung lässt Taiwan nur noch mit 13 offiziellen “diplomatischen Verbündeten” zurück. Obwohl der Einfluss dieser Staaten zusammen geringer ist als die inoffizielle Unterstützung, die von den USA an Taipeh gewährt wird, zeigt es dennoch, dass die internationale Anerkennung der Ein-China-Politik und damit die Bestätigung zunimmt, dass Taiwan ein Teil Chinas ist. Während Washington versucht, einen Konflikt rund um Taiwan vom Zaun zu brechen, bemüht sich Peking nicht darum, andere Länder dazu zu bringen, die chinesische Position zu Taiwan anzuerkennen und zu unterstützen. Der honduranische Kurswechsel, den Taiwan abschätzig als “Dollar-Diplomatie” bezeichnete, erinnert daran, dass die wirtschaftliche Größe und Reichweite Chinas als globaler Partner zu groß ist, um einfach ignoriert zu werden. Und die USA sind machtlos dagegen.
Ein aussichtsloser Kampf?
Die US-Außenpolitik konzentriert sich derzeit darauf, China durch langwierige militärische, wirtschaftliche, technologische und politische Strategien als geopolitischen Rivalen einzudämmen. Dazu gehörten das Schmieden umfassender neuer Allianzen wie AUKUS, die Anschuldigungen, einen “Genozid an den Uiguren” zu begehen, die Verhängung ständig schärferer Sanktionen gegen technologische High-End-Komponenten und das Erzeugen militärischer Spannungen in Zusammenhang mit der Insel Taiwan.
Die Annahmen der USA, dass China umfassend isoliert werden kann, entsprangen jedoch der Überheblichkeit ihrer unipolaren Erfahrung, in der die US-Macht chronisch überschätzt und die Position Chinas ständig unterschätzt wurde. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass eine Isolierung Chinas nicht einfach so zu bewerkstelligen ist und Peking trotz allem die Fähigkeit behält, seine geopolitischen Ziele aus eigener Kraft zu gestalten. Das große Spiel geht also weiter, und Xi dürfte noch ein paar Asse im Ärmel haben.
Übersetzt aus dem Englischen.
Timur Fomenko ist ein politischer Analyst.
