Quelle: AFP Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Ankunft auf dem Bole International Airport in Addis Abeba, am 4. Mai 2023.
Von Seyed Alireza Mousavi
Bereits zum zweiten Mal in seiner Amtszeit ist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Afrika gereist. Beim Scholz-Besuch in Äthiopien und Kenia werden “regionale und internationale Sicherheitsthemen, insbesondere die Situation im Sudan, im Mittelpunkt stehen”, hieß es in der Verlautbarung der Bundesregierung. Der frisch aufgeflammte Konflikt im Sudan, wo Mitte April ein Machtkampf zwischen Armee-Chef Abdel Fattah al-Burhan und dem RSF-Milzenführer, General Mohammed Hamdan Daglo, auf Kosten der Bevölkerung entbrannt ist, hat viele politische Akteure überrascht.
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In Berlin hofft man vor allem auf eine schlichtende Rolle Äthiopiens im Kampf der sudanesischen Generäle. Daglo, der Anführer der RSF-Miliz im Sudan, hatte über Jahre hinweg die Nähe zu Äthiopien gesucht. Allerdings ist die Lage in Äthiopien selbst nicht stabil. Zu wackelig ist der Frieden in der Tigray-Region im Norden des Landes, die sich bis vor einem halben Jahr einen Sezessionskrieg mit Äthiopiens Regierung geliefert hatte, bei dem Zehntausende starben.
Bundeskanzler Scholz sprach sich inzwischen für die Aufnahme der Afrikanischen Union in die einflussreiche G20-Staatengruppe der führenden Wirtschaftsmächte aus. “Das gebietet der Respekt vor dem Kontinent und seinen vielen Staaten und auch seiner wachsenden Bevölkerung”, sagte er zum Auftakt seiner dreitägigen Afrika-Reise bei einem Besuch der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba. Die EU erwarte vor allem, dass die AU eine “tragende Rolle” beim Konfliktmanagement auf dem Kontinent spiele, da die Friedensmissionen der Vereinten Nationen und das westliche militärische Engagement vor Herausforderungen stehe, so Scholz. Das zielt vor allem auf die Entscheidung der Bundesregierung, die Bundeswehr bis zum nächsten Frühjahr aus Mali abzuziehen, da sich dort die Lage durch die Kooperation der malischen Regierung mit den russischen Kräften geändert hat. Die französischen Truppen hatten sich bereits im vergangenen Sommer nach der Demütigung und den Misserfolgen in der Sahelzone aus Mali zurückgezogen.
In Kenia will Scholz sich zwei Tage aufhalten. In deutschen Regierungskreisen hieß es, Kenia sei Deutschlands wichtigster Partner in Ostafrika, ein “Demokratie- und Wertepartner”. Die deutsche Wirtschaft begrüßte die Reise, warnte jedoch den Kanzler zugleich vor belehrendem Auftreten. Im April hatte der Tschad den deutschen Botschafter ausgewiesen. Als Grund wurden die “unhöfliche Haltung” des Diplomaten und die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes genannt.
Die deutsche Außenministerin Baerbock lieferte sich kürzlich auf der Pressekonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen in Peking einen verbalen Schlagabtausch, belehrte ihn und drohte China. Der Außenminister der aufstrebenden Weltmacht, Qin Gang, warnte die deutsche Top-Diplomatin vor herablassenden Belehrungen.
Die Vormachtstellung einstiger westlicher Kolonialmächte in Afrika schwindet aktuell. Zu den vielen Dingen, die die EU im vergangenen Jahr zu lernen hatte, gehört auch, dass man in Afrika beim System-Wettbewerb zwischen dem Westen und China nicht unbedingt auf der Seite früherer Kolonialherren steht. Insbesondere da Afrika der erste Schauplatz war, auf dem China dem Westen den geopolitischen Einfluss streitig machte.
