Quelle: AFP © Sergei SHELEG / BELTAArchivbild: Alexander Lukaschenko
Jene Staaten, die über Atomwaffen besorgt sind, könnten der Union aus Russland und Weißrussland beitreten. Dann werde es “Atomwaffen für alle geben”. Dies erklärte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko in der Sendung Moskau. Kreml. Putin. Der Staatschef wörtlich:
“Niemand wird dagegen sein, dass Kasachstan und andere Länder die gleichen engen Beziehungen zur Russischen Föderation haben wie wir. Es ist ganz einfach: Man muss der Russisch-Weißrussischen Union beitreten, und schon gibt es Atomwaffen für alle.”
Anfang dieser Woche machte der Präsident Kasachstans, Kassym-Schomart Tokajew, auf das “Phänomen” des Unionsstaates innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion aufmerksam. Er merkte an, dass die beiden Länder “jetzt sogar Atomwaffen für zwei haben”. Der Kreml kommentierte die Äußerung mit den Worten, dass “dies in der Tat wahr ist” und die Zusammenarbeit zwischen Moskau und Minsk im Rahmen des Unionsstaates “eine um eine Größenordnung fortgeschrittenere Integration ist als die der EAWU”. Der weißrussische Präsident betonte, dass dies nur sein Standpunkt sei, räumte aber ein, dass eine Erweiterung des Unionsstaates möglich sei:
“Wir müssen strategisch verstehen, dass wir eine einzigartige Chance haben, uns zu vereinigen”.
Zuvor hatte das kasachische Präsidialamt die Möglichkeit der Schaffung eines Unionsstaates oder eines Beitritts zum bestehenden Unionsstaat ausgeschlossen.
Russland und Weißrussland haben im Dezember 1999 den Vertrag über die Schaffung eines Unionsstaates geschlossen. Das Abkommen sieht die Einrichtung eines gemeinsamen Wirtschafts-, Außenpolitik-, Haushalts- und Steuerraums sowie die Vereinheitlichung der Energie-, Verkehrs- und Zollsysteme der beiden Länder vor.
