Quelle: www.globallookpress.com © IMAGO/KHSymbolbild: Demo der AfD in Erfurt (29.04.2023)
Von Tom J. Wellbrock
Von A wie Anne Will bis Z wie Ziemiak (Paul) – der aktuelle Höhenflug der AfD lässt die deutschen Medien- und Politikeliten regelrecht am Rad drehen. Man schiebt sich mit voller Wucht gegenseitig die Schuld in die Schuhe und lässt auch immer seltener ein gutes Haar an diesen verdammten Wählern, die für das Drama verantwortlich gemacht werden.
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Auch eigene Fehler werden eingeräumt. Man habe nicht richtig kommuniziert, die Bürger nicht erreicht oder abgeholt. Nun ist es aufgrund der deutschen Geschichte für die Bürger nicht gerade beruhigend, “abgeholt” zu werden, man weiß ja nie, wohin man gebracht wird. Aber Spaß beiseite – das komplette politische Versagen auf eine missglückte Kommunikation zurückzuführen, ist mal wieder typisch: Die Politik ist super, die Begründung dafür, dass sie super ist, muss verbessert werden.
Revolutionsunerprobt: Deutschland
Die Deutschen haben es mit Revolutionen nicht so. Die aus dem Jahr 1848 kann man in einem Puzzle deutscher Gebiete als durchwachsen bezeichnen. Ob gescheitert oder in letzter Konsequenz doch irgendwie erfolgreich – daran scheiden sich die Geister.
Viel Erfahrung haben die Deutschen also nicht mit Revolutionen. Und während sie 1848 noch aus den parallelen Ereignissen in Frankreich zu lernen schienen, sieht die Sache heute anders aus. Zwar blicken viele kritische Geister auf den Widerstand in Frankreich mit viel Ehrfurcht (etwa auf die “Gelbwesten” oder die Proteste gegen die aktuelle Rentenreform). Doch der Funke springt nicht auf Deutschland über.
Zwar gab es schon früher große Friedensdemonstrationen, es gab massiven Widerstand gegen Atomkraftwerke, und auch der Axel-Springer-Verlag kann ein Lied von (ihm) unangenehmen Gesellen singen. Heute dagegen werden selbst gesellschaftlich alles andere als revolutionäre Streiks breitflächig diffamiert, und viele Bürger lassen sich von der ach so solidarischen Forderung nach Lohnzurückhaltung ködern und schimpfen wie die Rohrspatzen auf “gierige Arbeitnehmer”, die “unverschämte” Forderungen stellen.
Seit das Corona-Regime seinen Machtmissbrauch begonnen hat, gab es zwar viel Empörung, die aber in die falsche Richtung ging. Angetrieben durch Politik und Medien waren es jene Menschen, die die Grundrechte in Gefahr sahen, die an den sprichwörtlichen Pranger gestellt wurden. Während des aktuellen Ukraine-Krieges ticken die Uhren ebenso. Beschimpfen lassen muss sich, wer sich für ein Kriegsende und Verhandlungen einsetzt. Als “Lumpenpazifisten” werden diese Menschen bezeichnet, als “aus der Zeit gefallen” und – natürlich! – als Putins Unterstützer, von Moskau bezahlt und zutiefst demokratiefeindlich.
Mit so einem Volk ist kein Staat, ist keine Revolution zu machen. Und so muss man konstatieren, dass der Widerstandswille der Deutschen irgendwo zwischen “faktisch nicht vorhanden” und “anti-revolutionär” angesiedelt ist.
Die Systemfrage
Es geht hier nicht um die Frage “Kapitalismus oder nicht”, sondern um die des bestehenden Systems als solches, und zwar die Art und Weise der Regierungsbildung. Gravierende Unterschiede gab es zwischen den Altparteien, die nach dem Zweiten Weltkrieg das Sagen hatten, eigentlich nie, doch ein paar Feinheiten gab es eben doch. Die Entspannungspolitik unter Willy Brandt wäre mit einer christdemokratischen Regierung wahrscheinlich nicht möglich gewesen. Und auch die FDP vertrat in längst vergangenen Zeiten einmal freiheitliche Werte, die man ihr anrechnen konnte. Von den Grünen müssen wir gar nicht erst anfangen.
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All diese teils kleinen und feinen Unterschiede sind dahin! Was wir inzwischen haben, ist eine Parteienlandschaft, die man nur als gleichgerichtet und gleich marschierend bezeichnen kann. Von der FDP bis zur CSU sind wesentliche Unterschiede nicht mehr auszumachen. Alle reden den gleichen Unsinn, alle sind auf die eigenen Interessen und Karrieren fokussiert, alle haben sich von demokratischen Grundsätzen verabschiedet, auch wenn sie ihre Demokratiefeindlichkeit mit rhetorischen Mitteln zu überlagern versuchen. Je nach Professionalität des jeweils agierenden Politikers gelingt das Belügen der Bevölkerung mal besser, mal weniger gut.
Insofern muss man Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) fast dankbar sein für ihre intellektuellen und sprachlichen Defizite. Wenn sie etwa sagt, dass sie Russland ruinieren wolle, dass wir uns im Krieg mit Russland befinden oder sie der Ukraine Hilfe zusagt, egal, was ihre deutschen Wähler denken, dann ist das weit mehr als ein Skandal in drei Akten. Es ist ein wenig wie die Ehrlichkeit eines Kindes oder Trinkers, dem aus Versehen die Wahrheit herausrutscht. Von ihren rhetorischen Unzulänglichkeiten abgesehen unterscheidet sich Baerbock nicht die Spur von Olaf Scholz (SPD), Friedrich Merz (CDU), Christian Lindner (FDP), Janine Wissler (Die Linke) oder Markus Söder (CSU), um nur einige Namen zu nennen.
Das führt uns zum nächsten Punkt: Wahlen
Wohl jeder wird den alten Spruch kennen: “Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten.” Dieser Satz ist überholt. Wahlen ändern zwar nichts, werden aber dennoch als das demokratische Mittel schlechthin gepriesen, um aktiv an der praktizierten Politik mitwirken zu können. Selbst die (vermeintlich) klügsten Köpfe werfen Menschen, die sich das Wählen abgewöhnt haben, vor, damit jene zu unterstützen, die sie eigentlich gar nicht unterstützen wollen. Über den Sinn und Zweck dieser Behauptung konnte man immer schon geteilter Meinung sein.
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Doch inzwischen stellt sich eine andere Frage: Wen wollen die Wähler unterstützen und wen nicht? Wer heute die SPD wählt, weiß im Grunde genau, dass er sein Kreuz ebenso bei der Union machen könnte; die Unterschiede sind ja de facto nicht mehr sichtbar. Wer früher die Linke gewählt hat, sieht sich heute einer Partei gegenüber, die erstens mit sich selbst beschäftigt ist, zweitens als Folge dessen keinen Sinn und Blick mehr für die eigene Klientel hat, und die drittens jene eigene Klientel ohnehin aufs Abstellgleis gestellt hat. Welcher Arbeiter oder kleiner Angestellter hat übermäßiges Interesse an Regenbogenflaggen, am Gendern oder der Antwort auf die Frage, wie viele Geschlechter es gibt? Erneut brauchen wir über die Grünen gar nicht zu sprechen, eine Partei, die früher einmal für Frieden stand, hat sich zum verlängerten Arm der Rüstungswirtschaft und US-Interessen entwickelt. Wählbar? Mitnichten! Die FDP kann man auch vernachlässigen, denn alles, was sie tut, ist entweder durch die Motivation geleitet, bei den nächsten Landtagswahlen oder der kommenden Bundestagswahl irgendwie über die Fünf-Prozent-Hürde zu gelangen. Oder von der Politik in Hinterzimmern mit Unternehmen, die Geld und Macht haben oder Geld und Macht behalten wollen.
Die Aussage also, dass, wer nicht wählt, die Parteien unterstützt, die er nicht unterstützen will, ist im Großen und Ganzen längst hanebüchen, weil immer mehr Bürger zu der Überzeugung kommen, dass sie überhaupt keine der alten Parteien unterstützen wollen. Im Zweifel würden sie also einer Partei ihr Kreuz geben, die sie tatsächlich gar nicht unterstützen wollen. Oder sie würden sich für eine Kleinstpartei entscheiden. Das mag ein schönes Gefühl fürs Gewissen sein, hat aber auf politische Entscheidungen keinerlei Einfluss. Da diese Einflussnahme jedoch auch im Falle der Wahl einer der Altparteien nicht erkennbar ist, ist das Kreuz auf dem Wahlzettel nicht mehr als der Versuch der Mächtigen, so etwas wie Mitbestimmung zu simulieren. Wer massiv unzufrieden mit der Bundesregierung ist, hat im Endeffekt keine Chance, durch seine Wahl eine völlig andere Regierung zu bekommen, die seine Interessen vertritt. Sie tun es ja nun mal alle nicht.
Es schließt sich die Frage an: Was tun?
Was wählen? (Teil I)
Kaum Erwähnung gefunden hat bisher die AfD. Aus gutem Grund. Denn die selbst ernannte Alternative für Deutschland hebt sich von den übrigen Parteien spürbar ab. Ob man der AfD seine Stimme schenken möchte oder doch zum Schluss kommt, dieser Partei sei nicht zu trauen, ist eine persönliche Entscheidung. In ihrem Programm lässt sich beispielsweise nachlesen, dass die AfD das gesetzliche Rentensystem stärken will. Was im Falle einer theoretischen Regierungsverantwortung davon übrig bliebe, ist – wie bei allen Parteien – die Eine-Million-Euro-Frage.
Was die Partei nicht ist: eine Partei von Faschisten. Die Gegner der AfD müssen natürlich mit maximalen Beschimpfungen auftrumpfen, unter dem Nazi-Vergleich geht da wenig. Und auch wenn es in der AfD rechtslastige und eine gewisse Anzahl rechtsextremer Mitglieder oder Wähler geben mag, spielt das bei der gesamten politischen Bewertung der Partei keine entscheidende Rolle. Durch dieses populistische Geschwätz wird das Argumentieren vermieden, was jedoch kaum verwunderlich ist, da im woken und gesinnungsethischen Zeitalter, geführt von inkompetenten und unterbelichteten Politikern, sachlich unterfütterte Argumente ohnehin überbewertet sind.
Man kann die AfD als eine konservative Partei bezeichnen. Inwieweit sie dem Neoliberalismus zugeneigt ist, ist eine nicht einfach zu beantwortende Frage, da wirtschaftspolitisch aus der Partei unterschiedliche Strömungen zu vernehmen sind. Letztlich ist also die Frage der Wahl der AfD – wie gesagt – eine persönliche, die aber keine Antwort auf eine mögliche praktizierte Politik in der Zukunft zulässt. Was jedoch möglich ist, ist ein Vergleich dessen, was war und was ist.
Was war
An ihren Taten sollt Ihr sie messen, stimmt’s? Nun, beginnend vom undemokratischen Corona-Regime muss man – über die gesamte Strecke sprechend – der AfD eine Haltung und Argumentation attestieren, die man als die einzige und einsame Opposition bezeichnen kann und muss. Ausnahmslos alle Parteien haben die Entdemokratisierung während der Corona-Episode mitgemacht, die einen radikaler, die anderen etwas weicher, und einzelne Ausnahmen hat es auch in den Parteien gegeben. Doch es war die AfD, die nicht müde wurde, auf das vielfache Unrecht hinzuweisen und die sich für die Grundrechte und gegen Impfzwang eingesetzt hat. Den daraus entstehenden Widerstand hat sie ausgehalten.
Analyse Die Russophobie wurde zu einem Instrument im innerdeutschen Machtkampf
Ähnlich im Ukraine-Krieg. Die AfD hat sich schon früh für Verhandlungslösungen ausgesprochen und hält bis heute an dieser Sicht der Dinge fest. Es mag für Anhänger der anderen Parteien schmerzhaft sein, aber die einzige Friedenspartei, die es in Deutschland auf dem zahlenmäßigen Niveau der etablierten Parteien derzeit gibt, heißt AfD. Die Tatsache, dass Tino Chrupalla in der russischen Botschaft war, um dem “Tag des Sieges”, also dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus zu gedenken, kann als völkerverbindende Maßnahme nicht hoch genug bewertet werden.
Man muss zudem unterstreichen, dass es nicht die AfD war, die die derzeitige desaströse Wirtschaftspolitik zu verantworten hat. Die AfD hat auch nicht den Ausverkauf des Renten- oder Gesundheitssystems in die Wege geleitet. Sie ist weder für den Bildungsnotstand zuständig noch für die schlimme Lage am Wohnungsmarkt oder auf dem Arbeitsmarkt. Die AfD hat nichts getan, was Anteil an der heutigen Armut hatte, sie ist auch nicht für sinkende Renten oder Löhne zur Verantwortung zu ziehen.
Kurz: An der Entstehung des Zustands Deutschlands hat die AfD keinen aktiven Anteil gehabt. Und weil das so ist, muss sie gezwungenermaßen als Partei der Faschisten, des Völkischen, der Menschenfeinde angegangen werden. Eine Alice Weidel sagt in einer Woche mehr Richtiges und Wahres als eine Annalena Baerbock in ihrem ganzen Leben herausgebracht hat, die AfD argumentiert meist pragmatisch und nimmt praktischen Bezug zum Alltag der Menschen, wenn sie ihre Wirtschafts- oder die Verteidigungspolitik erklärt.
Fazit: Die AfD hat vermutlich Schwierigkeiten, so schlecht zu werden wie ihr Ruf, der auf feindseligen, teils dummen, fast immer populistischen Vorwürfen und frei von Argumenten basiert, den die Altparteien auf eine Art und Weise streuen, die man als Widerspruch zu einer erwachsenen und professionellen politischen Arbeit bezeichnen muss.
Was wird
Es mag in der heutigen Zeit nicht gern gehört werden, aber der Blick in die Zukunft ist uns Menschen verstellt. Zwar herrscht ein recht breiter Konsens darüber, dass dieser Blick eben doch funktioniert, man erkennt das zum Beispiel an den Annahmen bezüglich der künftigen Entwicklungen des Klimas. Ein so komplexes Thema wie das Klima über einen Zeitraum von 20, 30 oder mehr Jahren vorherzusagen, ist natürlich völlig absurd, und jeder Wissenschaftler, der sich als seriös bezeichnet, müsste das bestätigen.
Ähnlich seherisch geben sich Politiker und Medienleute, die genau wissen wollen, was passiert, wenn die AfD mehr Verantwortung übernimmt oder sogar die Geschicke des Landes maßgeblich beeinflussen würde. Die dafür notwendigen Glaskugeln mögen in den Köpfen verzweifelter, um ihre Macht bangender Politiker existieren. Doch mit der Wirklichkeit haben die imaginären Kugeln nichts zu tun.
Man kann also unmöglich wissen, wie die AfD agieren würde, hätte sie mehr Macht und Einfluss, es sei denn, man ist eine Figur in einem Roman von Stephen King, was jedoch dem Realitätsgehalt der Glaskugel in nichts nachsteht.
Was also wird, wird man sehen. Und wer behauptet, er könne es jetzt schon sehen, ist ein Scharlatan.
Was ist
Entscheidend ist also, was jetzt los ist. Und das ist desaströs. Die Umfrageergebnisse der AfD sind Folge einer Politik, die die Menschen nicht nur allein lässt, sondern ihre Interessen und Bedürfnisse metaphorisch mit Füßen tritt. Die Mischung aus Infantilisierung der Sprache und Herablassung gegenüber der Bevölkerung ist höchst giftig, und die Menschen merken und spüren ganz praktisch, dass ihnen nicht nur nicht geholfen wird, sondern sie bewusst im Stich und fallen gelassen werden. Immer deutlicher wird sichtbar, dass die deutsche Politik US-Interessen gehorcht, dass im Zweifel Großunternehmen hofiert werden und die Bevölkerung ignoriert wird.
Die bereits oben erwähnte Annalena Baerbock hat unfreiwillig erheblichen Anteil an der Erkenntnis der Bevölkerung, dass sie nach Strich und Faden missbilligt und regelrecht geopfert wird. Womöglich wäre das AfD-Hoch deutlich niedriger angesiedelt, wenn Baerbock über mehr intellektuelle und sprachliche Ressourcen verfügen würde. Dass sie diese nicht hat, dient durchaus der Wahrheitsfindung.
Was wählen? (Teil II)
Wenn es stimmt (und davon geht der Autor dieser Zeilen aus), dass die Parteienlandschaft in Deutschland im Grunde eine einzige breiige Masse ist, bei der niemand mehr ernsthafte Unterschiede ausmachen kann, und wenn es stimmt, dass die aktuelle Politik unter einer anderen Bundesregierung nahtlos fortgesetzt oder gar verschlimmert werden würde, gibt es nur zwei Möglichkeiten:
1. Man unterlässt es, sein Kreuz auf einem Wahlzettel zu hinterlassen.
2. Man wählt die AfD.
Meinung Nichtwähler: Die von der Politik ignorierte Mehrheit
In Anbetracht der politischen Realitäten wird es innerhalb des Systems, wie es inzwischen anzutreffen ist, keine Veränderungen mehr durch Wahlen der Altparteien geben, und wenn, dann höchstens zum Negativen. Man betrachte die Regierungszeiten von Gerhard Schröder, der die menschenverachtenden Hartz-Reformen durchgesetzt hat, die von Angela Merkel, die den Neoliberalismus tief in der Gesellschaft verankert hat und somit den Abstieg von Millionen Menschen weitergeführt hat, und der jetzigen Ampel-Regierung, die sich anschickt, die politischen Grausamkeiten der letzten Jahrzehnte auf ein neues, endgültig zerstörerisches Niveau zu bringen.
In Anbetracht dessen kann man also fragen: Haben Wahlentscheidungen im Zeitraum der letzten Jahrzehnte zu Verbesserungen geführt? Die Frage ist rhetorischer Natur.
Und zum Schluss: Natürlich gibt es mehr Möglichkeiten als die beiden eben genannten. Ob sie allerdings den Interessen und den Bedürfnissen der Menschen dienen, die brav zur Wahlurne laufen, darf bezweifelt werden. In den letzten Jahrzehnten jedenfalls passierte nichts dergleichen.
Tom J. Wellbrock ist Journalist, Sprecher, Texter, Podcaster, Moderator und Mitherausgeber des Blogs neulandrebellen.
