Quelle: AFP © Greg BakerEin Sicherheitsbeamter steht am 4. Juli 2023 unter einem riesigen Bildschirm, auf dem Aufnahmen von Chinas Präsident Xi Jinping auf dem SOZ-Gipfel zu sehen sind.
Von Seyed Alireza Mousavi
Die Mitgliedstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) setzten am Dienstag einen weiteren Schritt, um ihre Beziehungen zu vertiefen, damit sie dem westlichen Einfluss in der Region effektiver entgegenwirken könnten. Im Fokus standen bei dem diesjährigen Gipfeltreffen unter Indiens Vorsitz die Themen Sicherheit und die Bekämpfung von Radikalisierung.
Gipfeltreffen der SOZ in Indien: Aufruf zum Kampf gegen Terrorismus und Farbrevolutionen
Das Gipfeltreffen der SOZ fand zu einer Zeit nach dem Aufstand der Wagner-Gruppe gegen den russischen Staat statt, der bekanntlich gescheitert ist. Die Meuterei in Russland folgte auf die Unruhen in Iran im letzten Jahr. In beiden Fällen führte der Westen eine großangelegte Medienkampagne gegen Moskau und Teheran. Die Leitmedien versuchten in beiden Fällen ein verzehrtes Bild über das Ausmaß und die Form der Unruhen beziehungsweise Putsch zu verbreiten, mit der Hoffnung potenzielle Bruchlinien in der Gesellschaft der US-Rivalen zu aktivieren und innere Konflikte zu schüren. Für China wurde bereits das Streitthema “Diskriminierung” der muslimischen Uiguren vorgekocht, das bei einer möglichen Einnahme der abtrünnigen Insel Taiwan durch die chinesische Armee wieder durch Westmedien aufgewärmt werden wird.
Der Medienkrieg ist im Grunde Teil einer großangelegten hybriden Kriegsführung der NATO gegen die zunehmende asiatische Integration. Putin unterstrich auf dem von Indien arrangierten Online-Gipfeltreffen, dass gegen Russland ein “hybrider Krieg” geführt wird, das Land sich aber weiterhin selbstbewusst gegen Druck von außen, Sanktionen und Provokationen zur Wehr setze. Obwohl Indien gute Beziehungen zum Westen pflegt, unterstützt es das Sicherheitskonzept der SOZ zur Abwehr von ausländischer Einmischung. Die Länder der SOZ müssten entschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus ergreifen und die Zusammenarbeit im Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus verstärken, betonte der indische Premierminister Narendra Modi während seiner Eröffnungsrede aus Neu-Delhi.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping warnte zudem vor der Anzettelung der “Farbrevolutionen” in den Mitgliedstaaten. Bereits auf der SOZ-Tagung im vergangenen Jahr hatte Xi die Mitgliedstaaten der Gruppe dazu aufgerufen, einander in der Abwehr gegen den Einfluss ausländischer Mächte zu unterstützen. Etwa eine Woche nach seinem Aufruf brach in Iran eine gewaltige Unruhe aus. Da der chinesische Staatschef dies als Beispiel für große Risiken in der nahen Zukunft erkannt hatte, kündigte er bereits letztes Jahr an, dass sein Land in den kommenden fünf Jahren eine Ausbildungsstätte mit Schwerpunkt Terrorismus-Bekämpfung einrichten und 2.000 Sicherheitsbeamte aus den SOZ-Ländern ausbilden werde.
Die asiatische Integration wird einen Erfolg auf geopolitischer Ebene verbuchen, wenn die Sicherheit und Stabilität der Mitgliedstaaten gewährleistet ist. Der Westen ist seit Längerem dabei, Unruhen in den asiatischen Staaten zu fördern, um die Neue Seidenstraße Chinas zu verhindern.
