Der außenpolitische Sprecher der SPD-Faktion im Bundestag Nils Schmid hat die angekündigte Lieferung der USA von Streubomben an die Ukraine verteidigt. Als Begründung wies Schmid im Interview mit dem Deutschlandfunk am Montag darauf hin, dass die USA das internationale Abkommen zur Ächtung von Streubomben nicht unterzeichnet hätten.
“Ich kann diese Entscheidung sehr gut nachvollziehen, zumal die Ukraine ja auch festgelegt hat, dass der Einsatz dieser – sehr zu Recht – international geächteten Munition sehr eng begrenzt bleiben soll.”
In Deutschland, das das Abkommen unterzeichnet hat, solle man hingegen “Zurückhaltung üben”, so Schmid. Letzten Enden seien die möglichen Lieferungen von Streubomben an die Ukraine das Ergebnis einer “mangelhaften Rüstungsproduktion” in Deutschland und anderen NATO-Staaten. Unabhängig davon müsse man die Rüstungsproduktion schnell ausbauen, um in einem möglichen langwierigen Konflikt mit Russland für Abschreckung zu sorgen.