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Wie CNN berichtet, hat die irakische Kommunikations- und Medienkommission am Dienstag ein Verbot zur Verwendung der Wörter “Homosexualität” und “Gender” in den Medien und sozialen Netzwerken bekannt gegeben. Die Regulierungsbehörde verlangt, dass Journalisten den Begriff “Homosexualität” durch “sexuelle Abweichung” ersetzen.
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Die Pressestelle der irakischen Regierung teilte mit, dass die Entscheidung der Aufsichtsbehörde noch endgültig genehmigt werden müsse. Die Strafe für einen Verstoß gegen die neue Vorschrift sei noch nicht festgelegt worden. Wahrscheinlich würden Verstöße mit Geldstrafen belegt.
Einerseits sind gleichgeschlechtliche Beziehungen im Irak nicht ausdrücklich verboten. Andererseits betonen Experten, dass vage formulierte Artikel des Strafgesetzbuchs, die sich auf moralische Verstöße beziehen, manchmal zur Verfolgung von Mitgliedern der LGBT-Gemeinschaft führen.
Im Jahr 2022 hatte der schiitische Geistliche Muqtada al-Sadr Unterschriften zur Bekämpfung von “Perversen” gesammelt und erklärt, dass Schwule und Lesben medikamentös und psychisch behandelt werden sollten. Schiitische muslimische Gruppen verbrannten aus Protest LGBT-Flaggen. Zuvor hatte er Homosexuelle beschuldigt, für die Ausbreitung von COVID-19 und Affenpocken verantwortlich zu sein.
