Quelle: AP © ChiangYing-yingAuf dem Archivbild: Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen inspiziert eine Übung von Reservisten in Taoyuan im Norden der Insel, 11. Mai 2023.
Für das kommende Jahr plant die Regierung in Taipeh einen Rekordetat für die Verteidigung der Insel, die China als eigenes Staatsgebiet betrachtet. Wie die örtliche Nachrichtenagentur CNA berichtet, ist der entsprechende Haushaltsentwurf der Staatspräsidentin Tsai Ing-wen vorgelegt worden. Demnach sollen die Verteidigungsausgaben gegenüber dem laufenden Jahr um 3,5 Prozent auf 606,8 Milliarden Neue Taiwan-Dollar oder umgerechnet 17,6 Milliarden Euro steigen. Das sind etwa 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und somit das größte Volumen in der Geschichte der Insel.
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Falls die Staatschefin den Haushalt genehmigt, muss der Entwurf noch vom Parlament bewilligt werden. Der wichtigste Waffenlieferant für das taiwanische Militär sind die USA. Mitte Juli hat Mark Milley, der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, gesagt, dass Washington und seine Verbündeten in den kommenden Jahren die Waffenlieferungen an Taiwan beschleunigen sollten, damit die Insel ihr Verteidigungsvermögen steigern könne. Taiwan brauche dem US-General zufolge Luftabwehrsysteme und bodengestützte Antischiffswaffen.
Unter Berufung auf Tsai Ing-wen berichtet die Zeitung Taiwan News, dass die erste Charge von Abrams-M1A2T-Panzern aus US-Produktion auf der Insel im Jahr 2024 eintreffen soll. Demnach werden es 38 Panzerfahrzeuge sein. Weitere 42 werden im Jahr 2025 folgen. Der Panzerkauf reicht ins Jahr 2019 zurück, als die US-Regierung den Verkauf von 108 Abrams-Panzern im Wert von 2,2 Milliarden US-Dollar an das taiwanische Militär genehmigt hatte. Mehrere taiwanische Soldaten sollen in den USA im Umgang an den Panzern geschult werden und nach ihrer Rückkehr auf die Insel als Ausbilder fungieren.
Mit dem Panzerkauf erhofft sich Taiwan, seine Abwehrfähigkeit, darunter an der Nordküste, zu steigern. In diesem Zusammenhang wirft China den USA vor, die Insel “in ein Munitionslager verwandelt” zu haben. Die Regierung in Peking warnt, dass diese Handlungen Washingtons und der “separatistischen Kräfte” auf der Insel die Entschlossenheit Chinas, sich mit Taiwan wiederzuvereinigen, nicht erschüttern können.
