© AP Photo/Andrea ComasArchivbild: Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba während eines Treffens der EU-Außenminister in Toledo, Spanien. 31. August 2023.
Die Ukraine sollte bereit sein, in den nächsten zwei Jahren Mitglied der EU zu werden. Dies verkündete die stellvertretende Ministerpräsidentin Olga Stefanischina am Freitag gegenüber Voice of America. Als Kiews Beauftragte für “europäische und euroatlantische Integration” behauptete sie, ihr Land sei eines der “am besten vorbereiteten” für einen solchen Schritt.
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“Ich glaube, dass zwei Jahre für eine vollständige Vorbereitung ausreichen würden”, sagte Stefanisсhina auf die Frage nach den EU-Aussichten der Ukraine. Sie versprach außerdem “zehnmal mehr als jetzt” zu tun, um das Ziel zu erreichen, sobald der Konflikt mit Moskau beendet sei. Die Ministerin räumte jedoch ein, dass der Zeitplan letztlich vom “Verlauf des Krieges” abhängen werde.
Der Vize-Regierungschefin zufolge sei die Ukraine nach wie vor “eines der am besten vorbereiteten Länder für den EU-Beitritt”, da sie selbst inmitten eines bewaffneten Konflikts ein wichtiger Teil der europäischen Wirtschaft” sei. Das Land gehöre zu den zwanzig wichtigsten Importpartnern der EU, und der ukrainische Binnenmarkt sei der größte in ganz Europa.
Gleichzeitig hob sie hervor, dass die wirtschaftliche Rolle der Ukraine in der EU weiterhin weitgehend landwirtschaftlich geprägt sein werde. Stefanischina fügte hinzu:
“Mit all diesen landwirtschaftlichen Flächen kann es keine Realität geben, in der die Ukraine aufhört, ein Agrarland zu sein.”
Die EU selbst hat es jedoch nicht eilig, die Ukraine in ihre Reihen aufzunehmen. Die EU-Beamten weigerten sich bisher, einen konkreten Zeitplan für den Beitritt des Landes festzulegen, und erklärten, dass das Land zunächst Probleme wie die grassierende Korruption angehen und umfassende Rechtsreformen durchführen müsse. Im Jahr 2022 wies Paris darauf hin, dass der Prozess möglicherweise Jahre dauern könnte.
Anfang September warnte der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg, dass eine beschleunigte Mitgliedschaft der Ukraine eine “geostrategische Katastrophe” bedeuten würde, da dies zeigen würde, dass einige Nationen “gleicher sind als andere”. Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy wies am Freitag darauf hin, dass die Aufnahme der ehemaligen Sowjetrepublik in die EU und die NATO den Einfluss Washingtons auf die EU drastisch erhöhen würde.
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Kiew könnte sogar noch früher als die EU der NATO beitreten, schlug Stefanischina vor. Der von den USA geführte Militärblock wäre froh, ein Mitglied mit “einer der stärksten Armeen” zu haben, nachdem es Moskau besiegt habe, so die ukrainische Vize-Ministerpräsidentin. Sie räumte jedoch ein, dass der Beitritt der Ukraine zum Bündnis eine “politische Entscheidung” sei, und behauptete, dass diese Entscheidung “in Vilnius” getroffen worden sei, wo der letzte NATO-Gipfel stattfand.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij sorgte bei dem Treffen Mitte Juli für einen Skandal, als er die NATO für ihre, wie er es nannte, “Unentschlossenheit” wegen des Fehlens eines klaren Fahrplans für die Mitgliedschaft Kiews verurteilte. Angeblich verärgerte er US-Beamte so sehr, dass sie kurzzeitig in Erwägung zogen, die Beitrittseinladung an die Ukraine in den Block zurückzuziehen. Auch der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace kritisierte Kiew wegen dessen mangelnden Dankbarkeit für westliche Militärhilfe und erklärte, die USA und ihre Verbündeten seien “nicht Amazon”.
