Quelle: AFP © Imperial Household Agency of JapanPremierminister Fumio Kishida (zweiter von links) stellt Kaiser Naruhito (links) am 13. September 2023 sein neues Kabinett vor. Die neu ernannte Ministerin für Wiederaufbau überreicht gerade die Urkunde.
Die Regierung Japans ist am Mittwoch geschlossen zurückgetreten. Premierminister Fumio Kishida habe die Rücktrittsgesuche seiner Minister angenommen, berichtet die Nachrichtenagentur Kyodo.
Kishida wird nun mit Natsuo Yamaguchi, dem Vorsitzenden der Komeito-Partei, die Koalitionspartner der regierenden Liberaldemokratischen Partei ist, Gespräche über die Kabinettsbildung führen. Das neue Kabinett soll anschließend vom japanischen Kaiser Naruhito bestätigt werden.
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Dreizehn der 19 Minister im neuen Kabinett werden wechseln, wobei 11 Neulinge im Ministeramt sind. Der neuen Regierung sollen fünf Frauen angehören, was der bisherigen Höchstzahl von Frauen in einer japanischen Regierung entspricht. Unter anderem wird Yoko Kamikawa neue Außenministerin des Landes, sie war bislang Justizministerin. Bereits dem zweiten Kabinett von Shinzo Abe hatten fünf Frauen als Minister angehört.
Ihr Amt behalten Finanzminister Shunichi Suzuki, Kabinettssekretär Hirokazu Matsuno und Industrieminister Yasutoshi Nishimura. Matsuno und Nishimura sind wichtige Mitglieder der größten konservativen Machtgruppe in der LDP, die einst von dem 2022 bei einer Wahlkampfrede erschossenen Ex-Premier Shinzo Abe angeführt wurde.
Hintergrund der großen Kabinettsumbildung sind schlechte Umfragewerte und andauernde Proteste gegen die Verklappung von Kühlwasser aus dem AKW Fukushima in den Ozean. Kishida will bei den Wahlen zum Vorsitzenden der LDP nächstes Jahr wiedergewählt werden. Der Chef der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei übt gewöhnlich auch das Amt des Ministerpräsidenten aus.
