Quelle: Sputnik © Assatur JessajanzProteste in Armeniens Hauptstadt angesichts der Eskalation in Bergkarabach am 19. September 2023
Angesichts der vonseiten Aserbaidschans angekündigten sogenannten “Anti-Terror-Maßnahmen” in der Region Bergkarabach hat der armenische Premierminister Nikol Paschinjan eine Sitzung des nationalen Sicherheitsrates einberufen. Der Regierungschef erklärte, das aserbaidschanische Militär habe mit dem Beschuss fast des gesamten Territoriums von Bergkarabach begonnen. Ferner sei eine Operation zum Durchbrechen der Kontaktlinie und zur Einnahme von armenischen Stellungen und wahrscheinlich auch Siedlungen eingeleitet worden.
Paschinjan hält Friedensabkommen mit Aserbaidschan vor Jahresende für möglich
All dies bezeichnete Paschinjan als “Bodenoperation zur ethnischen Säuberung von Armeniern in Bergkarabach”. In Jerewan habe man den Beginn der Kampfhandlungen vorhergesehen, indem man die Spannungen in der Region erkannte. Aserbaidschan verfolge jedoch mit der Eskalation nur ein Ziel, und zwar eine Verwicklung Armeniens in Kampfhandlungen. Paschinjan betonte, armenische Truppen seien in Bergkarabach gar nicht stationiert, deshalb werde das Land an keinen Feindseligkeiten mit Aserbaidschan teilnehmen.
Mittlerweile gehen in Jerewan Menschen auf die Straßen, um an Protesten wegen der Lage in Bergkarabach teilzunehmen. Der Platz der Republik im Stadtzentrum sei laut Sputnik Armenia von Protestierenden blockiert. Sie sollen versuchen, die Polizeikette zu durchbrechen und in das Gebäude der armenischen Regierung einzudringen. Aus der Menschenmenge sei der Slogan zu hören: “Nikol ist ein Verräter.” Die Protestierenden seien unzufrieden mit der Politik des Premierministers Paschinjan und dessen Regierung in Bezug auf Bergkarabach. Darüber hinaus würden sie glauben, dass es gerade seine Aktionen gewesen seien, die zu der Blockade und einer weiteren Eskalation in der Region geführt hätten, berichtet Sputnik Armenia weiter.
Diesbezüglich sprach Paschinjan vor dem Sicherheitsrat über “Aufrufe zum Staatsstreich”. Armenien werde darauf gemäß dem Gesetz reagieren und sich um die Aufrechterhaltung der staatlichen Ordnung bemühen. Wörtlich erklärte der Premierminister:
“In der aktuellen Lage sollen wir keine drastischen und unbedachten Maßnahmen ergreifen. Ich fordere Sie auf, sich nicht provozieren zu lassen und kühl zu bleiben. Es ist wichtig, dass das staatliche System in vollem Umfang funktioniert, dass es Stabilität gibt.”
Mehrere Staaten der Welt riefen bereits zur Beendigung der Kämpfe auf, darunter Russland. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa erklärte bei einem Pressebriefing, Moskau sei tief besorgt wegen der scharfen Eskalation der Lage in Bergkarabach. Das Blutvergießen und die Kämpfe müssten beendet und der Konflikt müsse auf diplomatischem Weg gelöst werden.
Zuvor hatte am Dienstag das aserbaidschanische Verteidigungsministerium erklärt, es leite “lokale Anti-Terror-Maßnahmen” in der Region Bergkarabach ein, um Provokationen zu verhindern sowie “die Verbände der armenischen Streitkräfte zu entwaffnen und von unserem Territorium abzuziehen”.
