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Russland verliert Sitz im OPCW-Exekutivrat – Ukraine auf zwei Jahre gewählt

Russland verliert Sitz im OPCW-Exekutivrat – Ukraine auf zwei Jahre gewählt

Quelle: AP © Peter DejongAuf dem Archivbild: der Sitz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag, 5. Mai 2017.

Die Zusammensetzung des Exekutivrates der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) für das kommende Jahr steht fest. Am Mittwoch haben die Mitgliedsstaaten 20 Sitze im 41-köpfigen Gremium vergeben. Bei der 28. OPCW-Konferenz in Den Haag wurden Algerien, Ghana, Nigeria, Südafrika, Bangladesch, Iran, Malaysia, Pakistan, Litauen, Polen, die Ukraine, Chile, El Salvador, Ecuador, Guatemala, Belgien, Dänemark, Griechenland, Neuseeland und Spanien auf zwei Jahre in den Exekutivrat gewählt.

Russland kandidierte in der Region Osteuropa und verlor somit gegen Litauen, Polen und die Ukraine. Das Land konnte lediglich 65 Stimmen bei den erforderlichen 66 auf sich vereinigen. Bei der Sitzung sagte Russlands Vize-Minister für Industrie und Handel, Kirill Lyssogorski, dass die USA und ihre Verbündeten danach strebten, Russland aus dem Exekutivrat zu verdrängen. Auf Geheiß von Washington und Brüssel sei eine antirussische Lobby aus 18 Staaten ins Leben gerufen worden. Der russische Vertreter machte darauf aufmerksam, dass Litauens Mitgliedschaft keinen Mehrwert für die Lösung der OPCW-Aufgaben mit sich bringen werde und bat Vilnius darum, seine Kandidatur zurückzuziehen.

Die Sitzung hatte mit einer Schweigeminute für alle Opfer von Chemiewaffen begonnen. Die OPCW betonte im sozialen Netzwerk X die Notwendigkeit, die globale Ablehnung gegen Chemiewaffen aufrechtzuerhalten und die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention zu stärken.

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