Quelle: AFP © TIMOTHY A. CLARYArchivbild: Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian spricht vor den Vereinten Nationen in New York am 26. Oktober 2023.
Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian hat bei einem Treffen mit Studierenden der Universität Teheran seine Bedenken gegen eine Rückkehr zum einstmaligen Atomabkommen (dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan; Joint Comprehensive Plan of Action: JCPOA) aus dem Jahr 2015 geäußert. Teheran werde nicht ewig in den strikten JCPOA-Vorschriften gefangen bleiben, sagte der Diplomat. Der sogenannte Atomdeal werde dem Land nur dann nutzen, wenn er auch die iranischen Interessen sichern kann.
“Je weiter wir gehen, desto nutzloser wird das Atomabkommen.”
Amir-Abdollahian betonte dabei, dass eine Verbesserung der politischen und diplomatischen Beziehungen nur dann möglich sei, wenn man an Grundsätzen festhalte. Mit Blick auf die USA sagte der Außenminister, dass die andere Seite im Fall dieses Atomdeals bereits mehrere rote Linien Irans überschritten habe.
“Wir werden bei unseren roten Linien keine Kompromisse eingehen.”
In diesem Kontext könne derzeit keine Rede sein von einer Rückkehr zum Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan, erklärte Amir-Abdollahian. Dessen Wirksamkeit nehme von Tag zu Tag ab.
Nach Verlängerung der Sanktionen gegen Iran: Teheran erschwert Überprüfung seiner Atomanlagen
Der sogenannte “Atomdeal” war im Jahr 2015 geschlossen worden. Die fünf Vetomächte als Ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA, erweitert um Deutschland und die Europäische Union, einigten sich mit Iran darin darauf, dass Teheran sein Atomforschungsprogramm einer internationalen Kontrolle unterwirft und seine Kapazitäten zur Isotopenanreicherung von Uran begrenzen wird. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden.
Mit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident stiegen die USA im Jahr 2018 aus diesem Abkommen einseitig wieder aus. Dabei führte die US-Regierung nicht nur die alten Sanktionen gegen Iran wieder ein, sondern es wurden auch zusätzliche Strafmaßnahmen verhängt. Als Reaktion darauf setzte man in Teheran nach und nach die für Iran in dem Atomabkommen vereinbarten Verpflichtungen außer Kraft.
Joe Biden leitete zwar im Jahr 2021 als Trumps Nachfolger im Amt des US-Präsidenten Gespräche über eine Wiederaufnahme des “Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans” ein. Anfang 2022 gab es daraufhin einen neu verhandelten Vertragsentwurf zwischen Iran, den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland, der aber nicht finalisiert wurde. Als Grund dafür nannte die Führung in Teheran die fortbestehenden US-Sanktionen.
