Quelle: AFP © JOHN THYSDer Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, am 22. Januar 2024 im EU-Hauptquartier in Brüssel
Josep Borrell sprach am Dienstag auf einer Konferenz zum Kampf gegen Desinformationen. Ausländische Einmischung nannte er “ein Gift, das Ihren Geist kolonisieren kann”. Heutzutage sei man viel anfälliger für diese Bedrohung, da “Informationen mit Lichtgeschwindigkeit zirkulieren und Manipulation und Einmischung zu einer industriellen Tätigkeit geworden sind.”
Zugleich kritisierte er den westlich orientierten Ansatz der EU-Medien, der nicht funktioniere.
“Wir denken, dass sie mehr oder weniger Englisch oder Französisch sprechen wie wir, und dann kümmern wir uns nicht um die Menschen, Millionen von Menschen, die Arabisch oder Chinesisch sprechen. Und wenn wir sie erreichen wollen, müssen wir in ihrer Sprache sprechen.”
Weiter betonte der Chefdiplomat, RT habe dieses Problem nicht. Kürzlich habe er am Flughafen von Kairo Werbung für Russia Today auf Arabisch gesehen. “Russia Today ist in der arabischen Welt angekommen und präsentiert sich als die gute Informationsquelle auf Arabisch. Wir müssen das Gleiche tun, die gleiche Sprache sprechen und benutzen”.
Borrell verwies auch auf die zunehmende Präsenz russischer Medien in Afrika südlich der Sahara. Der Westen befinde sich in einem “Kampf der Narrative”, und dieser Kampf müsse “gewonnen werden”. Dazu brauche die EU wirksame Instrumente, “Kapazitäten, Werkzeuge und engagierte Menschen”.
“Tut mir leid, aber wir brauchen Menschen, die nicht nur Englisch sprechen, sondern auch Arabisch, Hindi, Chinesisch und Sprachen, die von Hunderten von Millionen Menschen gesprochen werden und nicht zu unseren traditionellen Kenngrößen unserer Sprachkultur gehören”.
RT wird im Westen seit langem als Bedrohung wahrgenommen. Der Sender ist seit dem Frühjahr 2022 auf YouTube und den Plattformen des US-Tech-Konzerns Meta, darunter Facebook und Instagram, gesperrt. Viele westliche Staaten haben zudem gefordert, dass Fernsehsender und andere Plattformen die Ausstrahlung von RT-Inhalten in ihren Ländern einstellen.
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Bereits vor dem Ukraine-Krieg sah sich RT DE mit einem schwierigen Rechtsstreit um die Ausstrahlung konfrontiert. Deutsche Banken weigerten sich, mit dem Sender zusammenzuarbeiten. Die Aufsichtsbehörden in Berlin drohten mit rechtlichen Schritten, als der Sender im Dezember 2021 mit der Ausstrahlung aus Serbien begann. Im Februar 2022 wurde RT DE von den deutschen Regulierungsbehörden blockiert, einen Monat bevor die Europäische Kommission ein pauschales Verbot aller RT-Kanäle und -Webseiten anordnete.
