Quelle: www.globallookpress.com US-Senator Lindsey Graham bei einer Kongress-Sitzung.
Der republikanische US-Senator Lindsey Graham ist seit langem für seine eskalierende Rhetorik bekannt. Nun hat ihn der russische Finanzüberwachungsdienst in die Liste der Personen aufgenommen, die extremistische- und terroristische Aktivitäten fördern.
US-Senator Lindsey Graham gehört weltweit zu den hartnäckigsten Russland-Gegnern und fällt immer wieder mit krassen und undiplomatischen Äußerungen auf.
Im März 2022 rief er mit dem Satz “Gibt es einen Brutus in Russland?” indirekt zur Ermordung von Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf. Auch der historische Kontext mit Erwähnung des Grafen Stauffenberg, der ein Attentat auf Adolf Hitler verübte, ließ wenig Raum für andere Interpretationen.
“Die einzige Möglichkeit, dies zu beenden, ist, dass jemand in Russland diesen Kerl ausschaltet. Sie würden Ihrem Land – und der Welt – einen großen Dienst erweisen”, twitterte Graham.
US-Senator Graham will Russland als “staatlichen Sponsor des Terrorismus” einstufen
In Mai 2023 veröffentlichte Selenskij-Büro ein kurzes Video mit dem Graham-Zitat: “Russen sterben – das ist das Beste, wofür wir Geld ausgegeben haben”. Wie sich später herausstellte, wurde die Aussage aus zwei Gesprächstfetzen zusammengeschnitten. Graham hat sich vom Gesagten nicht ausdrücklich distanziert und das russische Innenministerium setzte ihn daraufhin auf Fahnungsliste.
Auch nach dem Tod des russischen Kreml-Gegners Alexei Nawalny ließ der US-Senator von sich reden – er schlug vor, Russland zu einem staatlichen Sponsor des Terrorismus nach US-Recht zu erklären. Moskau hat erklärt, dass jeder Versuch, Russland als “Unterstützer des Terrorismus” auf eine schwarze Liste zu setzen, einen “Punkt ohne Wiederkehr” in den Beziehungen zu den USA markieren würde, und Washington aufgefordert, vorsichtig zu sein.
Der Föderale Finanzüberwachungsdienst der Russischen Föderation (Rosfinmonitoring) ist ein föderales Exekutivorgan, das die Aufgaben der Bekämpfung der Geldwäsche, der Finanzierung des Terrorismus, extremistischer Aktivitäten und der Finanzierung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen wahrnimmt. “Graham Lindsay Olin, geboren am 09.07.1955 in Central South Carolina, USA”, steht nun zur Persona Graham in der Datenbank der Agentur.
In Dezember forderte Graham vom US-Präsident Joe Biden, den Iran anzugreifen. Iran warf er Unterstürtung von jemenitischen Huthi-Rebellen vor. “Tilgen Sie ihn von der Landkarte”, sagte er in einem Interview für den Sender Fox News.
Auch Fahndung wegen Verbrechen an Gedenken
Russland leitet immer mehr juristischen Schritte gegen russophobe Politiker im Ausland ein. In Februar hat das Innenministerium Estlands Premierministerin Kaja Kallas zur Fahndung ausgeschrieben. Grund war aktive Beteiligung an Demontage oder Beschädigung sowjetischer Denkmäler.. Außer Kallas sind in der Fahndungskartei andere europäische Politiker und Beamte zu finden, darunter Taimar Peterkop, Estlands Staatssekretär, Simonas Kairys, Litauens Kulturminister sowie Mitglieder des Parlaments in Lettland und mehrere polnische und ukrainische Staatsbeamte.
“Für Verbrechen gegen das Gedenken an die Befreier der Welt von Nazismus und Faschismus muss man zur Rechenschaft gezogen werden! Und das ist erst der Anfang”, kommentiere Sprecherin des Außenministeriums Marija Sacharowa den Vorgang.
