Quelle: www.globallookpress.com © Oliver Langel / Imago ImagesDas Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz im September 2023
Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen einen Bundeswehroffizier. Der Vorwurf: Er soll für Russland spioniert haben. In einer Pressemitteilung der Behörde vom Dienstag heißt es:
“Die Bundesanwaltschaft hat am 11. März 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Thomas H. erhoben.
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Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein (§ 99 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB). In diesem Zusammenhang wird ihm auch Verletzung des Dienstgeheimnisses (§ 353b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB i.V.m. § 48 Abs. 1 WStG) vorgeworfen.”
Die dem Offizier zur Last gelegten Vergehen beschreibt die Bundesanwaltschaft so:
“Thomas H. war als Berufssoldat beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr beschäftigt. Ab Mai 2023 wandte er sich aus eigenem Antrieb mehrfach an das Russische Generalkonsulat in Bonn und die Russische Botschaft in Berlin und bot eine Zusammenarbeit an. Dabei übermittelte er zu einer Gelegenheit Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst.”
Der Verdächtige war im August 2023 in Koblenz festgenommen worden und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Ihm sollen bis zu zehn Jahre Haft drohen.
