Armenien hat auf den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin reagiert. Armenien warnte Putin vor einem Besuch des Landes und vor einer möglichen Verhaftung. Gagik Melkonyan, Abgeordneter der armenischen Nationalversammlung und Mitglied der Regierungspartei, sagte dem armenischen Nachrichtenportal factor.am: “Wenn Putin nach Armenien kommt, sollte er verhaftet werden”. Armenien sehe sich an die Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs gebunden:
“Putin sollte besser in seinem eigenen Land bleiben.”
Hintergrund von Melkonyans Äußerungen ist, dass Armenien kürzlich damit begonnen hat, das Römische Statut, die Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, zu ratifizieren. Armenien fühlt sich demnach an die Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs gebunden:
“Wenn wir Teil dieser Abkommen sind, sollten wir unsere Verpflichtungen erfüllen. Russland soll seine Probleme mit der Ukraine lösen […]”
Laut der russischen Nachrichtenagentur Tass reagierte das russische Außenministerium auf Melkonyans Aussagen:
“Moskau hält die Pläne von Jerewan, dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs beizutreten, vor dem Hintergrund der jüngsten illegalen und rechtlich nichtigen ‘Haftbefehle’ gegen die russische Führung für absolut inakzeptabel.”