Quelle: www.globallookpress.com © Serhat KocakDietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion der Linkspartei, nimmt am 17. Oktober 2023 vor der Sitzung der Fraktion der Linkspartei im Deutschen Bundestag Stellung. (Symbolbild)
Die Linksfraktion im Bundestag will nächste Woche ihre Auflösung beschließen und dann auch ein Datum dafür festlegen. Dies teilte Fraktionschef Dietmar Bartsch nach einer Fraktionssitzung in Berlin mit, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Als Ursache steht der Bruch mit Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten fest. Bartsch sagte:
“Wir haben entschieden, dass wir in der nächsten Woche die Liquidation einleiten werden.”
Dann werde auch festgelegt, “zu welchem Datum diese Liquidation beginnt”. Diesen Zeitpunkt könne er jetzt noch nicht nennen: “Am nächsten Dienstag kann ich Ihnen sagen, zu welchem Datum das passiert.”
Die @Linksfraktion beschließt, nächste Woche zu beschließen, wann die Fraktion aufgelöst wird. Über den Antrag von #Wagenknecht & Co soll nicht mehr abgestimmt werden. @ZDFheutepic.twitter.com/f6k5Ld9yYY
— Andrea Maurer (@an_maurer) November 7, 2023
Die (Rest-)Linke sortiert sich neu: “Sozial gerechter Klimaschutz und Solidarität mit Geflüchteten”
Als Gruppe hätte die Linke deutlich weniger parlamentarische Rechte und bekäme weniger staatliche Unterstützung. Mehr als 100 Mitarbeiter müssen sich einen neuen Job suchen. Dennoch rechnen sich sowohl die Rest-Linke um Spitzendkandidatin Carola Rackete als auch die “Wagenknecht-Partei”, die erstmals im Jahr 2024 bei Wahlen antreten will, gute Chancen bei den kommenden EU-Wahlen aus.
