Quelle: AFP © Tobias SchwarzBaerbock in München am 16. Februar
Zahlreiche westliche Politiker waren am Samstag in der Ukraine zu Besuch. Darunter neben Außenministerin Annalena Baerbock und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als Vorsitzende der G7, der Gruppe der sieben führenden westlichen Wirtschaftsnationen. Meloni hatte eine Videokonferenz der G7 mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij organisiert. Das Treffen der westlichen Waffenlieferanten erfolgt zu einem Zeitpunkt, wo den ukrainischen Streitkräften die Munition ausgeht und die ausländische Hilfe auf der Kippe steht.
Bei ihrem Besuch in der Ukraine zum zweiten Jahrestag des Krieges hat die grüne Bundesaußenministerin dem Land weitere deutsche Waffenhilfe zugesagt. “Wir unterstützen Euch jeden weiteren Tag, auch mit Waffenlieferungen”, sagte Baerbock am Samstagabend bei einer Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmitri Kuleba in der Hafenstadt Odessa. Die Ministerin räumte allerdings Schwierigkeiten bei der Beschaffung der benötigten Waffen ein: “Natürlich ist all das, was wir liefern, zu wenig”, sagte sie. Nötig sei “viel mehr Munition, viel mehr Luftverteidigung, viel mehr Artillerie”, fügte Baerbock hinzu.
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Auf den ukrainischen Wunsch nach Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus ging Baerbock nicht explizit ein. Sie sagte lediglich:
“Wir zerbrechen uns intensivst den Kopf, wie wir davon mehr bekommen könnten, auch von weit reichenden Waffensystemen.”
Die Bundesregierung lehnt Taurus-Lieferungen bislang ab; sie fürchtet, dass die Ukraine mit dem massiven Waffensystem auch Ziele tief im russischen Hinterland angreifen könnte.
Scharf wies die Außenministerin derweil Kritik an Waffenlieferungen für die Ukraine zurück. Wer behaupte, dass Waffenlieferungen den Krieg verlängerten, “spielt Putin in die Hände”, erklärte sie.
Baerbocks Visite war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden. Es ist ihre fünfte Reise in die Ukraine seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs – und die erste nach Odessa. Noch am Tag vor Baerbocks Besuch war Odessa erneut zum Ziel russischer Drohnen- und Raketenangriffe geworden.
Auch die deutsche Außenministerin musste am Abend nach einem Luftalarm einen Schutzraum aufsuchen. Der Alarm wurde um 21:48 Uhr (Ortszeit) ausgelöst. In der Hafenstadt waren Luftschutzsirenen zu hören. Um 22:07 Uhr wurde der Alarm wieder aufgehoben. Die Grünen-Politikerin hielt sich nach Angaben eines Reporters der Deutschen Presse-Agentur gemeinsam mit Mitgliedern ihrer Delegation und anderen Gästen im Schutzraum ihres Hotels auf.
