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Seit Freitag können in Ungarn nur noch Fahrzeuge mit ungarischen Kennzeichen zu ermäßigten Preisen betankt werden. Dies teilte der Leiter des Büros des Ministerpräsidenten Gergely Gulyás mit. Er betonte, dass Ungarn heute über den günstigsten Kraftstoff in Europa verfüge, was zu einem “Tanktourismus” geführt habe, insbesondere in den Grenzgebieten. Dies wiederum gefährde die Versorgung.
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Gulyás sah einen Missbrauch darin durch Ausländer. Der Benzinpreis ist in Ungarn bei 480 Forint (1,23 Euro) pro Liter eingefroren, während die Preise in Europa zwischen 700 und 900 Forint (1,79 bis 2,30 Euro) pro Liter liegen. Seiner Meinung nach bestehe die wichtigste Aufgabe Budapests jetzt darin, die Sicherheit und die Wirtschaft des Landes zu schützen.
Anfang Mai erklärte der ungarische Außenminister Peter Szijjártó, dass das Land ein Verbot der Einfuhr von russischem Öl in die Europäische Union nicht unterstützen würde. Zoltán Kovács, Staatssekretär für internationale Beziehungen im Büro des ungarischen Ministerpräsidenten, wies darauf hin, dass ein Verbot russischer Öleinfuhren in die Europäische Union die Energiesicherheit Ungarns beeinträchtigen könnte.
Meinung
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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán verglich ein mögliches Embargo mit “einer Atombombe, die man auf die ungarische Wirtschaft werfen will”. Orbán erklärte, es werde Jahre dauern, den Energiesektor des Landes wiederaufzubauen. Nach Schätzungen des ungarischen Außenministeriums könnten bis zu 18 Milliarden Euro für eine vollständige Neugestaltung erforderlich sein.
Die Regierung Orbán hatte die Preisobergrenze für Treibstoff ursprünglich am 15. November 2021 eingeführt, als sich die Inflation beschleunigt hatte. Budapest verlängerte die Regelung seitdem mehrmals, zuletzt Ende April. Neben jenen für Energieträger wurden in Ungarn auch für einige Grundnahrungsmittel wie Mehl und Zucker ähnliche Preisobergrenzen eingeführt.
