Quelle: AFP © BRENDAN SMIALOWSKIUS-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping bei einem Treffen im Rahmen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft am 15. November 2023
US-Präsident Joe Biden hat während einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärt, er halte Chinas Staatschef Xi Jinping immer noch für einen Diktator. Der Grund für diese Annahme ist, dass Xi in einem kommunistischen Staat regiere, der auf einer völlig anderen Regierungsform basiert als die der USA. Gleich nach dieser Stellungnahme betonte Biden, dass die beiden Parteien immerhin einen Progress im Rahmen des Treffens in San Francisco Bay Area erreicht haben sollen.
Xi und Biden vereinbaren Wiederaufnahme der militärischen Kommunikation
Chinas Außenministerium stellte Bidens Aussage unter scharfe Kritik. Während eines Briefings erklärte Mao Ning, die Sprecherin des Ministeriums, eine solche Meinung sei völlig falsch und stelle eine rücksichtslose politische Manipulation dar. China verurteile Bidens Aussage scharf.
Dies war nicht das erste Mal, dass Biden seinem Amtskollegen den Diktator-Titel verlieh. Im Juni dieses Jahres kommentierte der Präsident bei einer Veranstaltung hinter geschlossenen Türen den Zwischenfall mit einem chinesischen Ballon, der über den USA abgeschossen wurde und vermeintlich zu Spionagezwecken diente. Biden zufolge sei Xi überrascht worden, weil er darüber nichts gewusst habe:
“Nein, ich meine es ernst. Das ist es, was für Diktatoren sehr peinlich ist, wenn sie nicht wissen, was passiert ist.”
Biden und Xi waren am Mittwoch nahe San Francisco zusammengekommen. Im Rahmen der Verhandlungen, die mehr als zwei Stunden dauerten, besprachen sie die Wiederaufnahme der Kommunikationskanäle zwischen den Streitkräften der Länder. Biden fügte hinzu, dass das Treffen zu den “konstruktivsten und produktivsten Gesprächen gehörte, die wir je geführt haben”. Allerdings wies der US-Präsident darauf hin, dass die beiden Seiten noch immer Meinungsverschiedenheiten haben. Vonseiten Xi hieß es ebenfalls über positive Ergebnisse.
