Quelle: AFP © YVES HERMANDer Präsident der Türkei Recep Tayyip Erdoğan (links), NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Mitte) und Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson (rechts) am 10. Juli 2023 in Vilnius
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat allen Mitgliedstaaten mitgeteilt, dass Schweden spätestens bis zum nächsten Treffen der NATO-Außenminister dem Bündnis beitreten solle. Dies berichtet das Medienunternehmen Bloomberg unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Vertreter der schwedischen Regierung. Demnach habe Stoltenberg die Aufforderung in einem Brief gemacht, der in der vergangenen Woche an alle Mitglieder der Allianz gesandt worden sei.
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Der Außenministergipfel unter dem Vorsitz des Generalsekretärs wird am 28. und 29. November im Hauptquartier in Brüssel stattfinden. Damit soll Schwedens Beitritt nach Stoltenbergs Wunsch innerhalb eines Monats erfolgen, so Bloomberg. Offizielle Vertreter des Militärbündnisses hätten bisher keinen Kommentar in Bezug auf die Informationen gegeben.
Recep Tayyip Erdoğan, der Präsident der Türkei, hatte das Protokoll über den Beitritt Schwedens zur NATO unterzeichnet und am Montag dem Parlament zur Prüfung vorgelegt. Zunächst soll das Dokument im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten beraten und im Falle seiner Annahme den Abgeordneten zur Abstimmung präsentiert werden. Damit beschloss die türkische Regierung nach fast anderthalb Jahren, den Weg für eine Kandidatur Schwedens frei zu machen. Ungarn gilt als einziger NATO-Mitgliedstaat, der sich dem Beitritt des skandinavischen Landes entgegensetzt. Dennoch erinnert Bloomberg daran, dass Budapest im vergangenen Frühling Finnlands Antrag schnell unterstützt hatte, nachdem Ankara nach langem Zögern den Beitritt des Landes endlich gebilligt hatte. Außerdem erklärte Ungarn zuvor, es werde Schweden nicht hindern, sobald die Türkei eine positive Entscheidung getroffen habe.
