Quelle: AFP © EVARISTO SADas Hauptquartier der brasilianischen Bundespolizei in Brasília, 18. Mai 2023.
Die brasilianische Bundespolizei hat nach eigenen Angaben auf dem Smartphone eines ehemaligen Beraters von Jair Bolsonaro Informationen über mutmaßliche Staatsstreichpläne entdeckt. Wie die Internet-Zeitung G1 am Mittwoch schrieb, enthielt das Gerät von Mauro Cid Meldungen, Audios und Dokumente über mutmaßliche Kniffe, um den Ex-Präsidenten nach der Wahlniederlage gegen seinen Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva weiter an der Macht zu halten.
Unter den gefundenen Dateien war der Entwurf eines Dekrets über Garantien für Recht und Ordnung, dementsprechend der Staatschef die Streitkräfte zum Durchgreifen hätte einberufen können, wenn die herkömmlichen Sicherheitskräfte im Fall einer Störung der öffentlichen Ordnung nicht zu mobilisieren gewesen wären.
🚨URGENTEPolícia Federal encontra MINUTA DE GLO no celular de Mauro Cid, o braço direito de Jair Bolsonaro. Também foram encontrados estudos para dar suporte legal a uma execução de golpe de Estado pic.twitter.com/aOaTapcu1m
— Camarote da República (@camarotedacpi) June 7, 2023
Der Oberstleutnant Cid war bereits Anfang Mai im Rahmen einer anderen Untersuchung festgenommen worden. Danach soll er Impfzertifikate, darunter die des Ex-Präsidenten und seiner Familie, gefälscht haben, um somit die für die Zeit der COVID-19-Pandemie verhängten Reisebeschränkungen zu umgehen. Auch das Smartphone des Verdächtigen wurde beschlagnahmt, wodurch die Polizei Einblick in die dort gespeicherten Daten bekam. Zuletzt wurde ein Gutachten über die Funde veröffentlicht.
“Sturm aufs Kapitol” oder friedliche Massenbesichtigung?
Nach Angaben der Ermittler sei es mehr als bewiesen, dass sich der Ex-Berater Bolsonaros aktiv mit einem Putschversuch beschäftigt habe. Mehrere seiner Gesprächspartner wurden inzwischen identifiziert, und die Bundespolizei hat diese im Visier. Obwohl einige Namen noch geheim gehalten werden, wurde aber bekannt, dass sie wichtige Ämter in der vorherigen Regierung bekleidet haben. Auch auf den Smartphones anderer Militärs entdeckte die Polizei Hinweise auf die Putschpläne.
Am 8. Januar hatten Anhänger des kurz zuvor von Lula abgelösten Staatschefs Bolsonaro den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasilia gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Rund 1.500 Randalierer wurden vorläufig festgenommen. Aus Misstrauen entließ Lula mehrere Dutzend Armeeangehörige, die in der Präsidentenresidenz dienten.
