Quelle: AFP © Odd AndersenTesla-CEO Elon Musk am 13. März 2024 bei einem Besuch des Tesla-Werks in Grünheide bei Berlin.
Nach Zensurvorwürfen gegen einen Richter hat der Oberste Gerichtshof in Brasilien eine Untersuchung gegen den Hightech-Milliardär Elon Musk eingeleitet.
Richter Alexandre de Moraes warf dem Besitzer der Plattform X (ehemals Twitter) eine “kriminelle Instrumentalisierung” des Kurzbotschaften-Dienstes vor.
Der Richter schrieb in seiner Verfügung:
“Das soziale Netzwerk X muss es unterlassen, gerichtliche Anordnungen zu missachten, einschließlich der Reaktivierung eines Kontos, dessen Sperrung der Oberste Gerichtshof angeordnet hat.”
Moraes drohte dem reichsten Menschen der Welt mit einer Geldstrafe in Höhe von etwa 20.000 US-Dollar für jedes Konto, das entgegen der Entscheidung des Gerichtshofs wieder freigeschaltet wird.
Der Richter fügte in seiner Verfügung in Großbuchstaben hinzu:
“Soziale Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum.”
Moraes hatte in den vergangenen Jahren die Sperrung mehrerer X-Konten angeordnet, die im Verdacht standen, Desinformationen zu verbreiten.
Musk hatte am Samstag auf X eine Reihe von Angriffen gegen Moraes gestartet.
Der Unternehmer hatte unter anderem geschrieben:
“Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und das Volk von Brasilien verraten.”
Musk forderte zudem den Rücktritt oder die Absetzung des Richters.
Coming shortly, 𝕏 will publish everything demanded by @Alexandre and how those requests violate Brazilian law. This judge has brazenly and repeatedly betrayed the constitution and people of Brazil. He should resign or be impeached.Shame @Alexandre, shame.
— Elon Musk (@elonmusk) April 7, 2024
