Quelle: AFP © Alet PretoriusBRICS-Gipfel
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika wollen künftig noch weitere Staaten zu ihren Gipfel-Treffen einladen. “Wir haben uns in der Frage der Erweiterung geeinigt”, sagte Südafrikas Außenministerin Naledi Pandor am Mittwoch. Im kommenden Jahr werden aus den derzeit fünf Mitgliedsstaaten elf. Unter den neuen Mitgliedern sind mit Saudi-Arabien, Iran und den VAE drei wichtige Exporteure von Öl und Gas. Den BRICS beitreten werden auch Argentinien, Äthiopien und Ägypten.
“Indien unterstütze die Erweiterung der BRICS-Gruppe voll und ganz”, sagte Premierminister Narendra Modi, als die Staats- und Regierungschefs der fünf großen Schwellenländer zum ersten Tag des BRICS-Gipfels zusammenkamen. “Wir begrüßen es, wenn wir in diesem Bereich im Konsens vorankommen”, sagte Modi in seiner Eröffnungsrede bei dem Treffen in Johannesburg am Mittwoch. Vor Kurzem versuchen westliche Medien eine Spaltung bei der Frage nach der Erweiterung der BRICS im Bündnis zu inszenieren.
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Indien und Brasilien hätten sich gegen den Versuch Chinas gewehrt, die BRICS-Vereinigung aufstrebender Volkswirtschaften rasch zu erweitern, um ihren politischen Einfluss zu erhöhen und den USA entgegenzuwirken. Das behauptete US-Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg.
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sagte in seiner Rede, die Gruppe wolle nicht versuchen, mit den Vereinigten Staaten und den G-7-Ländern zu konkurrieren. In den westlichen Medien wurde in letzter Zeit oft kritisiert und behauptet, dass die BRICS-Staaten um China und Russland sich zu sehr zu einem antiwestlichen Block formen wollten, der sich den G7 entgegenstellte. Lula unterstrich, dass BRICS eine multilaterale Institution sei und kein exklusiver Club”. Alle neuen Mitglieder müssten bestimmte Bedingungen erfüllen, damit die Gruppe nicht zu einem “Turm zu Babel” werde, sagte er.
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa konzentrierte sich bei seiner Rede auf die Partnerschaften mit Afrika und darauf, wie die BRICS die Interessen des Kontinents auf die Tagesordnung setzen könnten. Er sagte zudem, dass eine Ankündigung im Hinblick auf die vorgeschlagenen Änderungen, die die Gruppe im Zusammenhang mit dem internationalen Finanzsystem erarbeitet habe, umgesetzt werden sollte.
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“Wir sind besorgt darüber, dass die globalen Finanz- und Zahlungssysteme zunehmend als Instrumente für geopolitische Auseinandersetzungen genutzt werden. Die Erholung der Weltwirtschaft hängt von berechenbaren globalen Zahlungssystemen und dem reibungslosen Funktionieren von Banken, Lieferketten, Handel, Tourismus und Finanzströmen ab”, sagte Ramaphosa. Damit kritisierte Ramaphosa die Hoheit der USA über den Dollar. Die USA nutzen ihren Einfluss auf das internationale Abrechnungssystem SWIFT vermehrt dafür aus, exterritoriale Finanzsanktionen gegen die Länder des Globalen Südens durchzusetzen.
Lula erklärte unter anderem, die BRICS-Länder seien bereit, sich gemeinsam um einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine zu bemühen. Er wies auch auf andere Konflikte hin, die seiner Meinung nach nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die ihnen gebührt. “Alle verdienen es, in Frieden zu leben”, sagte er. Damit kritisierte er die Doppelmoral des Westens, wenn sie US-Invasionen in Irak oder Afghanistan kleinreden, aber dem Ukraine-Krieg große Aufmerksamkeit schenken. Lula betonte auch die “Entkolonialisierung unserer Volkswirtschaften” und die stärkere Beachtung der Klimakrise.
In seiner Rede per Videostream kritisierte Putin den “anhaltenden Neokolonialismus” und jene Länder, die ihre eigene Hegemonie auf der Welt anstreben. Er sagte zudem, Russland sei offen für einen Dialog, um eine Lösung für den Krieg in der Ukraine zu finden. Die Versuche des Westens, Russland für die Entsendung von Truppen in die Ukraine finanziell zu bestrafen und zu isolieren, seien eine “illegitime Sanktionspraxis und ein illegales Einfrieren von Vermögenswerten souveräner Staaten, was im Grunde darauf hinausläuft, dass sie alle grundlegenden Normen und Regeln des freien Handels mit Füßen treten”, so der russische Staatschef. Es sei an der Zeit, einen ständigen BRICS-Verkehrsausschuss einzurichten, der sich mit der Entwicklung interregionaler und globaler Verkehrskorridore befassen solle, sagte der russische Präsident Putin per Videoschaltung auf Gipfel. Die Schaffung neuer, nachhaltiger und sicherer Verkehrswege sei eine wichtige Priorität auf der BRICS-Agenda, erklärte der russische Präsident.
Xi sagte in seiner Rede, er freue sich, dass so viele Länder sich für einen möglichen Beitritt zu BRICS begeistern. Er hob auch die Bedeutung von Stabilität und Sicherheit hervor und verdeutlichte die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zu vertiefen, um Wachstum zu schaffen. Er kritisierte eine neue “Mentalität des Kalten Krieges” auf der ganzen Welt. Die BRICS-Mitgliedsländer sollten sich gegen wirtschaftliche Bedrohungen und Maßnahmen wehren, die internationale Beziehungen und Lieferketten unterbrechen, so der chinesische Präsident Xi Jinping.
