Britta Ernst war seit dem Jahr 2017 als SPD-Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Mitglied der Landesregierung in Brandenburg. Laut ihrer Wahrnehmung führte die “mangelnde Unterstützung” der Kollegen zu dem eingereichten und durch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am 17. April bestätigten Rücktritt von ihrem Posten.
Aufgrund der Tatsache, dass die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor ihrer Amtszeit in Brandenburg bereits Ministerin in Schleswig-Holstein war, könnte sie zudem nach dem üppigen Übergangsgeld noch “eine stattliche Pension als Ex-Ministerin erhalten”, so Informationen der Seite Business Insider (BI).
Bezüglich der gesetzlichen Regelung über die finanziellen Sicherheiten, die einer Ministerin nach rund fünfjähriger Arbeitszeit zustehen, informierte der BI-Artikel auch darüber, wie sich die Bezüge im Detail berechnen. In Brandenburg erhalten Minister ein monatliches Grundgehalt in Höhe von 14.670 Euro. Daraus ergibt sich folgende Situation:
“Dazu kommt eine Aufwandsentschädigung von 409 Euro. In den ersten drei Monaten nach ihrem Ausscheiden erhält die Ex-Ministerin weiterhin ihre vollen Bezüge. Danach halbieren sich die Zahlungen. Das hieße, dass Ernst den Steuerzahler monatlich rund 7.330 Euro kosten würde.”