In einem Statement aus dem Familienministerium hieß es am Montag um 14.38 Uhr:
“Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.”
Flutopfer warten auf Finanzhilfen – Auszahlung kommt nur schleppend voran
Vierwöchiger Urlaub wird zum Verhängnis
Mit einem dramatischen Statement am späten Sonntagabend hatte Spiegel sich für ihren Fehler entschuldigen wollen, wirkte dabei aber deutlich überfordert.
Spiegel hatte um Entschuldigung für ihr Verhalten als rheinland-pfälzische Landes-Umweltministerin während der Flutkatastrophe 2021 gebeten – aber keinen Rücktritt angekündigt. Sie hatte vergangenen Woche gegenüber Bild mitgeteilt, aus einem vierwöchigen Urlaub an Regierungssitzungen teilgenommen zu haben, gestand aber am Sonntagabend ein, dass das nicht stimmte.
In ihrer öffentlichen Erklärung vom Sonntag gab die Grünen-Politikerin als Grund für ihren damaligen Urlaub zehn Tage nach der verheerenden Flut vor allem familiäre Gründe an. Sie sagte:
“Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren und dass wir in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung.”
Die 41-Jährige scheidet damit rund vier Monate nach der Vereidigung der Bundesregierung aus dem Amt.
Grünen-Chef Omnid Nouripour erklärte gegenüber der Welt auf Husum: “Sie hat der Partei nicht geschadet. Sie hat in dieser Situation alles getan, um Schaden vom Amt abzuwenden.” Die Co-Vorsitzende Ricarda Lang ergänzte:
“Wir haben größten Respekt für ihren Mut und ihre Klarheit.”
Meinung
Eine PR-Nummer, um einer skeptischen Öffentlichkeit zu versichern, dass alles unter Kontrolle ist
Auch Malu Dreyer gerät verstärkt ins Kreuzfeuer
Laut dem Focus durchleuchtet ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Rheinland-Pfalz das Krisenmanagement der Landesregierung im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe. Dabei gerät neben Spiegel auch Landeschefin Malu Dreyer (SPD) und ihr Innenminister ins Kreuzfeuer der Kritik.
Dreyer und Roger Lewentz bestritten am Sonntag erneut ein fehlerhaftes Krisenmanagement. Die Katastrophe an der Ahr sei nicht vorhersehbar gewesen.
CDU-Obmann Dirk Herber macht diese Darstellung fassungslos.
“Es ist schon abenteuerlich, dass in der Flutnacht zwischen den zuständigen Ministerien und der Ministerpräsidentin kein Austausch stattfand. […] Das ist ein Kommunikationsversagen allenthalben.”
