Bundeskanzler Olaf Scholz hat die AfD als “Partei Russlands” bezeichnet. Er reagierte damit am Mittwoch im Bundestag in der Regierungsbefragung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Steffen Kotré, der die Sanktionen gegen Russland als “nutzlos” bezeichnet und eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland gefordert hatte.
Scholz kommentierte das mit den Worten:
“Ich halte fest: Die AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands.“
“Ich halte fest: Die AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands.“ – Bundeskanzler Scholz auf die Aufforderung der AfD, wieder mehr mit Russland zu kooperieren. pic.twitter.com/UD0ppsbpOD
— Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) July 6, 2022
Scholz bekräftigte, dass Deutschland sich auf den Verzicht auf russisches Öl und Gas vorbereite und dafür auch die notwendige Infrastruktur errichte. Er sagte dazu:
“Das ist wirkliche Energiesicherheit für Deutschland im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger.”
In der Regierungsbefragung stellen sich Kabinettsmitglieder 60 Minuten lang den Fragen der Abgeordneten. Dabei können Fragen zu allen Themen gestellt werden.