Quelle: Gettyimages.ru © Michael Kappeler/picture allianceBundesaußenministerin Annalena Baerbock, 15. September 2023
Der chinesische Präsident Xi Jinping sei ein “Diktator”, für den eine erfolgreiche militärische Sonderoperation Russlands in der Ukraine ein “Signal” sei, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in einem Interview mit dem US-Fernsehsender Fox News. Auf die Frage des Moderators, wie sie sich das Ende des Ukraine-Konflikts vorstelle, antwortete sie:
“Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.”
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Baerbock stellte sich eine Situation vor, in der der Krieg mit einem russischen Sieg enden würde, und sagte, dies wäre ein “Zeichen für die Diktatoren dieser Welt wie Xi”.
Die Bundesaußenministerin, die sich im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in den Vereinigten Staaten aufhält, verwendete erneut das Pronomen “wir”, wenn sie sich auf den direkten Einfluss des Westens auf den Konflikt in der Ukraine bezog.
Offensichtlich bezog sich Baerbock mit ihrer Anspielung auf den chinesischen Präsidenten auf die Situation um Taiwan, die sich nach dem Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der Insel Anfang August letzten Jahres deutlich verschärft hat. China, das die Insel als eine seiner Provinzen betrachtet, verurteilte Pelosis Besuch, da es ihn als Unterstützung der USA für den taiwanesischen Separatismus ansah, und führte groß angelegte Militärübungen durch.
China ist der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Im Juli veröffentlichten die deutschen Behörden eine China-Strategie, in der ein “Umdenken” gegenüber China gefordert und neue Parameter für die Zusammenarbeit festgelegt werden. Die Strategie soll Wege und Instrumente aufzeigen, wie die Bundesregierung mit China zusammenarbeiten kann, ohne Deutschlands Lebensweise, Souveränität, Wohlstand, Sicherheit und seine Partnerschaften mit anderen Ländern zu gefährden.
