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Chinas stellvertretender ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen Dai Bing hat am Mittwoch erklärt, dass die illegale Ausplünderung der natürlichen Ressourcen Syriens durch ausländische Truppen sofort beendet werden müsse, berichtete die chinesische Nachrichteagentur Xinhua. Der chinesische Diplomat erklärte wörtlich:
“Die illegale Präsenz ausländischer Truppen und ihre illegalen Militäroperationen in Syrien müssen beendet werden.”
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Er fügte hinzu, dass die Souveränität und territoriale Integrität Syriens in vollem Umfang respektiert werden müsse.
Bei einer Unterrichtung des UN-Sicherheitsrats über Syrien sagte Dai, die Lage bei der Terrorismusbekämpfung in Syrien sei nach wie vor kompliziert. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich an das Völkerrecht und alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zu halten, einheitliche Standards zu verabschieden, alle Terroristen in Syrien entschlossen zu bekämpfen und “terroristische Kräfte nicht länger zu dulden, zu schützen oder politisch auszunutzen”.
Der Diplomat rief dazu auf, in den nächsten sechs Monaten größere Anstrengungen zu unternehmen, um eine vollständige Umsetzung der am 9. Januar 2023 verabschiedeten Resolution 2672 über grenzüberschreitende Hilfslieferungen nach Syrien sicherzustellen, in der Hoffnung, dass dadurch vor Ort eine größere Wirkung erzielt werden kann.
Der Mechanismus der grenzüberschreitenden humanitären Lieferungen sei eine vorübergehende Regelung unter besonderen Umständen. Letztlich müsse es einen schrittweisen und geordneten Übergang zu grenzüberschreitenden Lieferungen geben, erklärte er. Dai sagte:
“Wir begrüßen den aktualisierten Plan der Vereinten Nationen für grenzüberschreitende Operationen im Nordwesten Syriens und erwarten, dass die Häufigkeit der Hilfseinsätze und die Größe der Konvois deutlich erhöht werden. Die Hilfslieferungen für das Flüchtlingslager Rukban im Südosten Syriens sollten so bald wie möglich wieder aufgenommen werden.”
Er wies darauf hin, dass einseitige Sanktionen und die daraus resultierende Überfüllung von Lagern den Bemühungen des Sicherheitsrats und der gesamten internationalen Gemeinschaft zuwiderlaufen, möglichst den humanitären Zugang zu verbessern und die humanitären Ressourcen in Syrien zu erhöhen. China fordere die betreffenden Länder erneut auf, deren einseitige Sanktionen gegen Syrien unverzüglich und vollständig aufzuheben, sagte Dai.
