Quelle: AFP © Jade GaoChinas Präsident Xi Jinping und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas nehmen am 14. Juni 2023 an einer Unterzeichnungszeremonie in der Großen Halle des Volkes in Peking teil.
China und Palästina haben am Mittwoch in Anwesenheit des chinesischen Präsidenten Xi Jinping und des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas ihre bilateralen Beziehungen zu einer strategischen Partnerschaft ausgebaut.
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Xi betonte, “dass China und Palästina gute Freunde und gute Partner sind, die einander vertrauen und unterstützen”. China sei eines der ersten Länder gewesen, das die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und den Staat Palästina anerkannt habe, und habe die gerechte Sache des palästinensischen Volkes zur Wiederherstellung seiner legitimen nationalen Rechte stets entschieden unterstützt, so Xi. Der chinesische Präsident nannte die strategische Partnerschaft mit Palästina einen “wichtigen Meilenstein in der Geschichte der bilateralen Beziehungen”.
China verlässt sich unter anderem auf solche Partnerschaften in Nahost, um seine diplomatische Position zu stärken und großen chinesischen Unternehmen einen Vorsprung bei der Aushandlung von Infrastrukturverträgen im Rahmen der “Belt and Road Initiative” der Regierung zu verschaffen. Abbas sagte am Mittwoch, seine Regierung freue sich darauf, die Zusammenarbeit mit China im Rahmen der Initiative zu stärken und Investitionen zu sichern.
Nachdem China den Iran und Saudi-Arabien an den Verhandlungstisch brachte, spielt Peking weiter die Rolle des Vermittlers in der Region und plädiert nun auch für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und Palästina.
Die Rolle und die Vermittlungsbemühungen Chinas sind derzeit von großer Bedeutung, da eine kürzlich durchgeführte Umfrage ergab, dass 80 Prozent der Palästinenser das Angebot Chinas, im palästinensisch-israelischen Konflikt zu vermitteln, begrüßen, während die USA als die am wenigsten bevorzugte Option angesehen werden.
“Palästina hält das Ein-China-Prinzip aufrecht und unterstützt alle Bemühungen der chinesischen Regierung, die nationale Wiedervereinigung zu erreichen … und verurteilt die Einmischung von außen in die inneren Angelegenheiten Chinas, einschließlich Hongkong und Xinjiang betreffende Angelegenheiten”, berichtete die chinesische Zeitung Global Times. China bemüht sich zugleich um enge Beziehungen zu Israel, um seine diplomatische Präsenz weiter auszubauen und Zugang zu Hochtechnologie zu erhalten.
