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Chinesische Schiffe patrouillieren in Formosastraße vor Treffen zwischen Taiwans Chefin und McCarthy

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Quelle: AFP © LAURENT FIEVET / TAIWAN’S MINISTRY OF NATIONAL DEFENCEEin taiwanischer Marine-Angehöriger beobachtet am 5. April 2023 in der Formosastraße den chinesischen Flugzeugträger Shandong.

Die chinesische Marine hat am Mittwoch ein Manöver in der Formosastraße gestartet. Die genaue Zahl der daran beteiligten Schiffe wurde zwar nicht bekannt gegeben. Örtliche Medien berichten aber, dass der spezielle Patrouillen- und Inspektionseinsatz im Norden und im Zentrum der Meerenge stattfinde, welche die Insel Taiwan vom Kontinent trennt. An dem Manöver sei unter anderem das Schiff Haixun 06 der chinesischen Küstenwache beteiligt, heißt es. Ziel des Einsatzes sei es, die sichere Schifffahrt in der Formosastraße zu gewährleisten.

Die Aktivitäten der chinesischen Marine fallen zeitlich mit dem geplanten Treffen zwischen der taiwanischen Präsidentin, Tsai Ing-wen, mit dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, im US-Bundesstaat Kalifornien zusammen.

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Am Dienstag hatte die chinesische Außenamtssprecherin, Mao Ning, die geplante Zusammenkunft der Politiker verurteilt. Das Treffen sei ein schwerer Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip und untergrabe somit die Souveränität und die territoriale Integrität der Volksrepublik China. Die Regierung in Peking werde die Situation genau beobachten und die Souveränität und die territoriale Integrität des Landes entschieden verteidigen.

Der Sprecher des chinesischen Konsulats in Los Angeles warnte McCarthy zudem davor, “desaströse Fehler der Vergangenheit” zu wiederholen. Sein Treffen mit Tsai werde den Frieden und die Stabilität in der Region unterminieren. Sollte der US-Politiker das Ein-China-Prinzip, das von der internationalen Gemeinschaft breit unterstützt werde, missachten, würde er den Beziehungen zwischen Peking und Washington noch mehr Schaden zufügen und die Entschlossenheit des chinesischen Volkes stärken, für die nationale Wiedervereinigung zu kämpfen.

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