Quelle: AFP © Tobias SchwarzAnnalena Baerbock
Während in den chinesisch-australischen Beziehungen Tauwetter herrscht, hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in einer virtuellen Rede vor einem australischen Think-Tank erneut das Klischee der “chinesischen Bedrohung” hochgehalten. Die deutsche Top-Diplomatin Baerbock sagte am Dienstag vor dem Lowy Institute, dass China die “Grundlagen unseres Zusammenlebens in dieser Welt” infrage stelle, und lobte Australien als “Vorbild” für den Widerstand gegen den “wirtschaftlichen Zwang” Chinas.
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Baerbock sei nicht nur eine Vertreterin der deutschen Grünen, sondern auch eine proamerikanische Politikerin, die eine feindliche Haltung gegenüber China einnehme. “Baerbocks Äußerungen in Australien brachten tatsächlich sowohl ihre persönliche Meinung als auch die Haltung der USA zum Ausdruck. Dieses Mal ging Baerbock jedoch über die Beziehungen zwischen China und Deutschland hinaus und stellte die australische Frage in den Kontext der ideologischen Konfrontation zwischen dem Westen und China”, kommentierte die chinesische Zeitung Global Times. Die deutsche Außenministerin versuche scheinbar, Australien mutig zu “verteidigen”, indem sie China mit dem sogenannten “wirtschaftlichen Zwang” diskreditiere, der ursprünglich eine von den USA aufgebauschte rhetorische Falle gewesen sei.
“Politiker wie Baerbock wollen vom wirtschaftlichen Aufschwung Chinas profitieren, fürchten aber, dass China mit seiner wachsenden Macht eine Bedrohung darstellt. Deshalb fordern sie ein “De-Risking”, was im Grunde eine Politisierung und Ideologisierung von Wirtschafts- und Handelsfragen bedeutet.”
Berlin steuert derzeit auf eine konfrontative Außenpolitik gegenüber China zu. Nach monatelangen Verhandlungen legte vor Kurzem die Bundesregierung erstmals eine China-Strategie vor. Mit dem neuen Kurs will Berlin “wirtschaftliche Abhängigkeiten” von China verringern. Firmen werden dabei aufgefordert, ihre “Risiken” im China-Geschäft abzubauen.
In dem australischen Think-Tank behauptete Baerbock zudem, dass “zahlreiche Länder aus Mangel an Alternativen auf China setzen”, und fügte hinzu, dass Deutschland dies “ändern” wolle, denn es handele sich dabei um “Unsinn”. Die Entscheidungen dieser Länder beruhten vielmehr auf ihren eigenen wirtschaftlichen Interessen. Unabhängig von Kosten und Nutzen sei China offensichtlich die erste Wahl, sagte Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für europäische Studien am China Institute of International Studies, gegenüber der Global Times.
Der australische Premierminister Anthony Albanese plant noch in diesem Jahr Staatsbesuche in den Vereinigten Staaten und in China. Eine militärische Konfrontation der USA mit der aufstrebenden Weltmacht China scheint im Indopazifik unausweichlich, wobei die USA dabei sind, Australien in den Konflikt gegen Peking hineinzuziehen.
