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Chinas stellvertretender UN-Botschafter Dai Bing hat am Mittwoch erklärt, dass einseitige Sanktionen, wie sie oft von westlichen Staaten gegen missliebige geopolitische Konkurrenten beschlossen werden, ein “Tumor der menschlichen Gesellschaft” seien, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Der chinesische Diplomat rief die Vereinigten Staaten von Amerika und andere westliche Regierungen dazu auf, diese “illegalen und unvernünftigen” Sanktionen “sofort” zu beenden.
Analyse
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Dai kritisierte, dass die einseitigen Sanktionen dieser Länder unter dem Vorwand des Schutz der Menschenrechte tatsächlich jedoch die Menschenrechte in anderen Ländern verletzen würden. Über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Menschenrechte äußerte sich der chinesische Diplomat auf einer Veranstaltung der Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen folgendermaßen:
“Diese westlichen Länder müssen für die systematische Verletzung der Menschenrechte durch ihre einseitigen Zwangsmaßnahmen verantwortlich und rechenschaftspflichtig gemacht werden.”
Einseitige Zwangsmaßnahmen verstoßen Dai zufolge gegen die UN-Charta und das Völkerrecht. Der Diplomat wies zudem darauf hin, dass einige Länder sogar versuchen würden, diese Maßnahmen zu nutzen, um die rechtmäßigen Regierungen der von den Sanktionen betroffenen Länder zu stürzen und “Farbenrevolutionen” für erhoffte Regimewechsel anzuzetteln. Das stelle eine ernsthafte Bedrohung für den Weltfrieden und die Stabilität dar.
Der Missbrauch von Sanktionsmaßnahmen durch einzelne Länder, wie die Verhängung von Handelsverboten, die Blockierung von Finanzinvestitionen und die Beeinträchtigung von Märkten, führe zu einer Störung der internationalen Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Technologie. Die Sanktionen stellen laut Dai eine ernste Bedrohung für die weltweite Nahrungsmittel-, Energie- und Finanzsicherheit dar und erschweren die Lebensbedingungen insbesondere in den Entwicklungsländern, was in einigen gefährdeten Ländern sogar zu humanitären Katastrophen führe.
Zudem warnte der chinesische Diplomat, dass einseitige Sanktionen auch der Harmonie und Stabilität der internationalen Beziehungen erheblich schaden würden. Sogar grundlegende Bedürfnisse wie die Zahlung von UN-Gebühren und die Teilnahme an UN-Sitzungen in der US-Großstadt New York seien aufgrund von Sanktionen unterbrochen worden, so Dai. Er fügte hinzu, dass solche Praktiken verurteilt werden müssen.
Dai schloss mit den Worten:
“Wir fordern die Vereinigten Staaten und einige andere westliche Länder auf, sich dem internationalen Appell nach Gerechtigkeit zu stellen und ihre einseitigen Zwangsmaßnahmen unverzüglich aufzuheben, um mit konkreten Maßnahmen echten Multilateralismus zu praktizieren.”
