Quelle: AFP © YVES HERMAN / POOLDer französische Präsident Emmanuel Macron spricht in einer Sitzung des interministeriellen Krisenstabs, nachdem es in der dritten Nacht in Folge zu Unruhen im ganzen Land gekommen war, 30. Juni 2023.
Angesichts der schweren Ausschreitungen, die Frankreich nach dem tödlichen Schuss auf einen 17-Jährigen erfasst haben, hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Online-Netzwerke zum Löschen von “besonders sensiblen” Inhalten aufgefordert. Macron prangerte am Freitag nach einer Krisensitzung in Paris überdies eine “inakzeptable Instrumentalisierung des Todes eines Jugendlichen” an. Zudem forderte er Eltern auf, dafür zu sorgen, dass sich ihre Kinder nicht an den gewaltsamen Protesten beteiligen.
“Manchmal hat man das Gefühl, dass einige von ihnen auf der Straße die Videospiele ausleben, die sie infiziert haben”, sagte Macron.
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Er kündigte an, dass auch die Identität der Nutzer angefordert werde, wenn diese Onlinedienste nutzten, um die Gewalt zu “verschärfen”.
Mittlerweile wurde bekannt, dass in der Nacht von Donnerstag auf Freitag 875 Personen festgenommen wurden. Zunächst hatte die Zeitung Le Figaro am frühen Freitagmorgen berichtet, dass 421 Personen festgenommen wurden, davon 242 in der Region Paris. Die meisten der Festgenommenen sind zwischen 14 und 18 Jahre alt.
“Die Rekordzahl der Verhaftungen spiegelt die strikte Anweisung des Ministers an die Präfekten und die Strafverfolgungsbehörden wider”, so eine Quelle von Le Figaro. Macron erklärte, dass die Festgenommenen “jung, manchmal sehr jung” seien.
“Es ist die Verantwortung der Eltern, sie zu Hause zu behalten”, sagte Macron.
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Er kündigte zudem an, dass weitere Polizisten für den Einsatz gegen die Proteste mobilisiert würden. Das Innenministerium werde “zusätzliche Mittel” bereitstellen, erklärte er. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag waren landesweit bereits 40.000 Polizisten im Einsatz.
Die Menschen waren zunächst auf die Straße gegangen, um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen, nachdem ein 17-Jähriger, der als Nahel M. identifiziert wurde, von einem Polizisten bei einer Verkehrskontrolle erschossen wurde. Die friedlichen Demonstrationen schlugen schnell in Gewalt um, als Randalierer Autos in Brand steckten, Feuerwerkskörper zündeten und Molotowcocktails auf die Polizei warfen. In der Nacht zum Freitag wurden nach Angaben der Behörden 249 Sicherheitskräfte verletzt. In mehreren Orten wurden Polizeiwachen, Rathäuser und Schulen angegriffen. Angesichts der Krawalle brach Macron am Freitag seine Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel ab und reiste nach Paris. Premierministerin Élisabeth Borne schließt die Ausrufung des Notstandes in Frankreich mittlerweile nicht mehr aus.
