Quelle: Sputnik © Pressedienst des Parlaments der Republik ArmenienArmenischer Parlamentspräsident Alen Simonjan, 03. Oktober 2023
Armenien sei bereit, die Beziehungen zur Europäischen Union zu vertiefen und ein Kandidat für die EU-Mitgliedschaft zu werden, sagte der Parlamentspräsident der Republik, Alen Simonjan, am Donnerstag. Ihm zufolge werde sich das Land in die Richtung bewegen, “die uns ein Höchstmaß an Sicherheit bieten wird”.
“Heute ist die Demokratie, ein demokratisches Land zu sein, das beste Sicherheitssystem. Wir glauben, dass unsere Sicherheit darin besteht, ein demokratisches Land zu sein und eng mit dem demokratischen System zusammenzuarbeiten”, sagte Simonjan.
Zugleich behauptete er, dass Russland und Weißrussland versuchen würden, Armenien in ihren Unionsstaat zu “zwingen”. Was er damit genau meint, erklärte Simonjan jedoch nicht.
In Minsk wurde diese Behauptung bereits zurückgewiesen. Alexander Schpakowski, ein Berater des weißrussischen Präsidenten Lukaschenko, schrieb auf seinem Telegram-Kanal, eine Mitgliedschaft im russisch-weißrussischen Unionsstaat müsse man sich erst langwierig verdienen:
“Gleichzeitig muss berücksichtigt werden, dass der Unionsstaat aus Russland und Weißrussland die tiefgreifendste und fortschrittlichste Form der Integration im postsowjetischen Raum ist, die durch ein hoch entwickeltes System von Verträgen gewährleistet wird, die im Laufe von 25 Jahren der Zusammenarbeit entstanden sind. Einfach ausgedrückt: Das Recht, dem Unionsstaat beizutreten, muss man sich verdienen. Dies ist ein schwieriger Weg, der grundlegende Reformen in allen Bereichen des staatlichen Lebens erfordert. Entgegen der landläufigen Meinung wird dieser Weg nicht von jedem beschritten werden, der ihn geht.”
Der Medien- und Unterhaltungsunternehmer Simonjan ist Mitglied der prowestlichen Regierungspartei “Zivilvertrag” von Nikol Paschinjan, die im Zuge der Unruhen des Jahres 2018 an die Macht gelangte und die absolute Mehrheit im armenischen Parlament stellt.
Mitte Februar hatte EU-“Chefdiplomat” Josep Borrell mitgeteilt, dass die Europäische Union und Armenien beschlossen hätten, eine “ehrgeizige Ausweitung” der bilateralen Zusammenarbeit in Angriff zu nehmen. Das würde auch eine Vertiefung der Beziehungen der EU zu Armenien in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung einschließen.
