Nepals Premierminister Pushpa Kamal Dahal, bekannt als Prachanda beim Verlassen des Parlamentsgebäude in Kathmandu. © Sunil Pradhan / Anadolu Agency / Getty Images
Eine Analyse von Joydeep Sen Gupta
Washington tritt in den Vordergrund, um Nepal und die neu gebildete kommunistische Koalitionsregierung, die Ende vergangenen Dezember an die Macht kam, von seinen beiden größten Nachbarn – Indien und China – wegzubringen. Beide Staaten sind in ein “großes Spiel” um diese kleine Nation im Himalaja verwickelt, eine Region, in der die USA versuchen, als dritte Macht Fuß zu fassen.
Das Gedränge der US-Offiziellen
Zu Beginn dieses Jahres hatten die nepalesischen Diplomaten viel zu tun. Die Unterstaatssekretärin für politische Angelegenheiten des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, besuchte Kathmandu vom 29. bis 30. Januar. Auf ihr folgte Samantha Power, Administratorin der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID), die eine Woche später, vom 7. bis 9. Februar, ihre Aufwartung machte. Anschließend traf am 13. Februar Afreen Akhter, die stellvertretende Leiterin des Büros für süd- und zentralasiatische Angelegenheiten in Kathmandu ein, angeblich in einer “minderwichtigen Angelegenheit”. Währenddessen haben nepalesische Offizielle angedeutet, dass die leitende Direktorin des Nationalen Sicherheitsrates der USA für Südasien, Konteradmiral Eileen Laubacher, Kathmandu ebenfalls besuchen wird.
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Zuletzt hatte die nepalesische Regierung einen Besuch von CIA-Direktor William J. Burns untersagt, weil “der Zeitpunkt des Besuchs nicht als günstig angesehen wird”. Er sollte am 15. Februar aus Sri Lanka kommend für einen 18-stündigen Aufenthalt in Kathmandu einfliegen, die Regierung erklärte jedoch, dass die Genehmigung für den Besuch angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen am 9. März nicht genehmigt werden könne.
Jeder der oben genannten US-Offiziellen hat seine eigene Aufgabe beim Versuch, die politische Stimmung in Kathmandu zu erfühlen. Washingtons Vorstoß in der Region wird sich definitiv auf die Konfrontation zwischen Peking und Neu-Delhi auswirken, die sich derzeit im Himalaja entfaltet.
Samantha Power in KathmanduUSAID US-Agentur für internationale Entwicklung
Nepal entfernt sich von Indien
Nepal, eines der 46 am wenigsten entwickelten Länder der Welt, hat seine geostrategische Bedeutung oft genutzt, um seine “abstandsgleiche” Außenpolitik als Pufferstaat zwischen den asiatischen Supermächten zu kalibrieren. Kathmandu hat historische Verbindungen mit Neu-Delhi – als einziges ehemaliges Hindu-Königreich der Welt – auf der Grundlage des Friedens- und Freundschaftsvertrags von 1950. Die bilateralen Beziehungen zwischen Neu-Delhi und Kathmandu wurden jedoch aufgrund langjähriger Grenzstreitigkeiten und der Vorwürfe des “Mobbings durch den größeren Bruder” getrübt.
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Nepal orientiert sich zunehmend weg von Indien und die bilateralen Beziehungen erlebten kurz nach der Verwüstung des Landes durch ein schreckliches Erdbeben im Jahr 2015, das über 9.000 Menschenleben forderte, einen neuen Tiefpunkt. Die Distanzierung begann, nachdem Neu-Delhi eine “strafende” viermonatige Wirtschaftsblockade gegen Nepal verhängt hatte, die wenige Monate nach dem Erdbeben in Kraft trat. Die Sanktionen folgten auf Proteste gegen die neue Verfassung des Landes durch die Kaste der Madhesi, die den Indern jenseits der Grenze ethnisch und sozial nahestehen.
Die Hauptanliegen der Madhesi waren Diskriminierung und mangelnde Akzeptanz durch den nepalesischen Staat, der immer eine Domäne der Hindus der oberen Kaste war. Es wurde angenommen, dass die “Menschen der Hügel” auf diejenigen aus dem Tiefland des Terais – den südlichen Ebenen des Landes – herabschauten. Die Madhesi, die etwa 30 Prozent der geschätzten 30 Millionen Einwohner Nepals ausmachen, prangerten bestimmte Einschränkungen bei der Staatsbürgerschaft an, von denen sie glaubten, dass sie aufgrund grenzüberschreitender Ehen mit Indern unverhältnismäßig stark betroffen sein würden. Indiens Nepalpolitik wurde weitgehend durch die Lupe der Madhesi betrachtet. Aber eine solche kurzsichtige Nachbarschaftsstrategie hat oft zu eskalierenden Spannungen zwischen den Tiefländern und Hochländern geführt, die in den letzten Jahrzehnten dorthin eingewandert sind.
In einem diplomatischen Tauziehen verschärfte Kathmandu die Spannungen, indem es im Jahr 2020 eine neue Landkarte publik machte, was die Grenzstreitigkeiten mit Indien verschärfte. Kathmandu beanspruchte effektiv die Gebiete von Kalapani, Limpiyadhura und Lipulekh – das Teil des indischen Bergstaates Uttarakhand ist – und betrachtete sie nun als Teile des nepalesischen Hoheitsgebiets. Neu-Delhi nahm daran erwartungsgemäß Anstoß und nannte die neu gezogenen Grenzverläufe auf der Landkarte “inakzeptabel”. Die Zunahme dieser Spannungen erwies sich für Indien als noch schmerzhafter, nachdem China als Elefant im Raum aufgetreten war.
Nepalesische Demonstranten am 10. Dezember 2015 vor der indischen Botschaft in Kathmandu.AP Photo / Niranjan Shrestha
China setzt Indien “schachmatt”
China, Nepals nördlicher Nachbar, profitiert von Indiens schwindendem Einfluss auf Kathmandu. Peking hat massiv Geld für den Ausbau der Infrastruktur über die Bergnation regnen lassen, um sowohl unzugängliches Berggebiet zu erschließen als auch eine Wirtschaft zu bekämpfen, die stark von Überweisungen aus dem Ausland und vom Tourismus abhängig ist.
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Peking hat Kathmandu gegenüber angedeutet, dass der Himalaja möglicherweise kein Hindernis für den Handelsverkehr auf Schienen mit dem restlichen Asien oder mit Europa oder sogar für den Handel über das Südchinesische Meer darstellt. Das Binnenland erwägt nun aktiv Alternativen zu Indiens Seehäfen wie Kalkutta und Visakhapatnam, und hat stattdessen Chinas See- und Trockenhäfen wie Tianjin, Shenzhen, Lianyungang und Zhanjiang Lanzhou, Lhasa und Xigatse im Auge, die besser zugänglich sein werden, sobald die Straßen- und Schienenverbindungen im Rahmen der Belt & Road Initiative (BRI) errichtet sind.
Indien hingegen muss seine Handelserleichterungen für Nepal vertiefen, um die “Bay of Bengal Initiative for Multi-Sectoral Technical and Economic Cooperation” (Initiative für die Multi-Sektorale technische und wirtschaftliche Kooperation in Golf von Bengalen – BIMSTEC) als maritime subregionale Gruppierung relevant zu halten. Dieser Schritt ist jedoch auf ein Hindernis gestoßen, da Peking immer schon Nepal als den weichen Unterbauch des südlichen Tibet betrachtet hat und konsequent versucht, sein Engagement im Handel mit Kathmandu zu intensivieren.
Die erhobenen Daten zeigen, dass der Handel zwischen China und Nepal im Jahr 1995 vernachlässigbare 0,7 Prozent ausmachte, während die restlichen 99,3 Prozent auf Indien entfielen. Fast drei Jahrzehnte später zeigen die entsprechenden Daten, dass Nepals Handel mit Indien auf etwa 64 Prozent gesunken ist und im Jahr 2019 entfielen rund 40 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen in Nepal auf China, gegenüber 30 Prozent auf Indien.
China hat Nepal seit Mitte der 1990er-Jahre im Rahmen eines wirtschaftlichen und technischen Kooperationsprogramms 11,65 Millionen Dollar pro Jahr zugesagt, um Projekte bei der Entwicklung der Infrastruktur umzusetzen. Aber jetzt öffnet Peking großzügig seine Geldkoffer für massive Infrastrukturprojekte im Land, die auf 15 Milliarden Dollar geschätzt werden. Ein verarmtes Land wie Nepal hat keine andere Wahl, als sich China anzuschließen, selbst auf die Gefahr hin, ein weiteres Sri Lanka zu werden. China ist für Nepal das neue Indien geworden.
Der nepalesische Außenminister Pradeep Gyawali und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi am 9. September 2019, nach der Unterzeichnung einer Absichtserklärung in Kathmandu.Narayan Maharjan / NurPhoto via Getty Images
Nepal, eine “defekte” Demokratie
Seit der Abschaffung der Monarchie im Jahr 2008 erlebt Nepal aufgrund mangelnder wirtschaftlicher Möglichkeiten einen massiven Exodus seiner Jugend. Das BIP liegt bei rund 30 Milliarden US-Dollar und ist seit der Covid-19-Pandemie – und inmitten einer erhöhten politischen Instabilität – zusätzlich geschrumpft.
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Im Durchschnitt verlassen täglich 3.000 junge Menschen das Land entweder mit einem Arbeits- oder Studentenvisum, und die meisten von ihnen werden wahrscheinlich nicht zurückkehren. Überweisungen von Devisen aus dem Ausland in Höhe von über neun Milliarden US-Dollar –, etwa 25 Prozent des BIP – sowie der Tourismus in Höhe von über zwei Milliarden US-Dollar – geschätzte sieben Prozent des BIP – sind die Haupteinnahmequellen des Landes, nebst der Entwicklungshilfe aus dem Ausland, die jährlich zwei Milliarden US-Dollar übersteigt.
Nepals Stelldichein als eine “defekte” Demokratie begann im Jahr 1990. Nach einem Volksaufstand wurde das Land zu einer konstitutionellen Monarchie. Seit 1990 sah das Land 28 Premierminister und mehrere von ihnen, darunter Girija Prasad Koirala, Surya Bahadur Thapa, Deuba und jetzt Prachanda haben ihr Amt mehrmals in einem Spiel im Stil der “Reise nach Jerusalem” besetzt,. Seit 1990 hat keiner von ihnen seine fünfjährige Amtszeit erfüllt.
Eine Nepalesin gibt am 20. November 2022 bei den Parlamentswahlen in Kathmandu ihre Stimme ab. AP Photo / Niranjan ShresthaNiranjan Shrestha / AP
Kann Neu-Delhi sein Missgeschick beheben?
Indien versucht, die Aufrechterhaltung seines Einflusses über Nepal anzugehen, während China in diesem neuen “großen Spiel” zweifellos die Oberhand zu gewinnen scheint. Anfang dieses Monats diskutierten der indische Außenminister Vinay Mohan Kwatra und der nepalesische Premierminister Prachanda in Kathmandu über eine Reihe bilateraler Themen, darunter Energie, Handel und Konnektivität.
Kwatra, der als indischer Gesandter in Nepal gedient hatte, ist mit der unbeständigen politischen Topografie des Landes vertraut. Während seines zweitägigen Besuchs, der Dienstag vor einer Woche endete, führte er weitreichende Gespräche mit einem repräsentativen Querschnitt nepalesischer Politiker verschiedener Parteien. Diese Treffen fanden kurz nach den Besuchen der hochrangigen US-Delegationen in Nepal statt.
Der indische Botschafter in Nepal, Vinay Mohan Kwatra.Narayan Maharjan / NurPhoto über Getty Images
Das Geifern der USA
Nepal ist für die USA das Brecheisen, mit dem man der chinesischen Belt & Road Initiative einen Strich durch die Rechnung machen will.
Für ihren jüngsten Besuch in Nepal wurde Victoria Nuland von der Administration Biden mit politischer und diplomatischer Einflussnahme betraut, während Samantha Power die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Schlüsselbereichen zu betonen hatte, jene Bereiche also, in denen Kathmandu dringend Unterstützung benötigt.
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Der Besuch von Afreen Achter fand im Licht problematischer regionaler Konflikte statt, mit denen Indien und China sich seit der chinesischen Besetzung Tibets im Jahr 1959 gegenüberstehen und ihrem Versuch, Kathmandu nach der jeweils eigenen Pfeife tanzen zu lassen.
Die USA wollen als eine dritte Kraft auftreten, mit der man rechnen muss, nachdem man Nepal hauptsächlich durch die Lupe der Entwicklungshilfe betrachtet hat. Washington schaltete jedoch gedanklich um und versucht nun, Kathmandu für sich zu gewinnen, das bisher bereits eine ausgeprägte freundliche Neigung zu Peking gezeigt hat, aber durch die eingefleischte kommunistische Ideologie von Prachanda sich gänzlich China zuwenden könnte.
Nuland kündigte an, dass Washington in den kommenden fünf Jahren mehr als eine Milliarde US-Dollar in saubere Energie, Elektrifizierung und Start-up-Unternehmen investieren werde, die von Frauen und unterrepräsentierten Kasten gegründet werden sollen. Auch Samantha Power unterstrich die Großzügigkeit der USA, beispielsweise mit einem Zuschuss in Höhe von 58,5 Millionen US-Dollar, um “die integrative Demokratie zu stärken und zivilgesellschaftliche Organisationen zu unterstützen”, und überreichte Nepal eine Einladung von US-Präsident Joe Biden zur Teilnahme am Gipfel für Demokratie im März.
Diese Besuche von Vertretern der US-Regierung sind von Bedeutung, weil sie sich direkt auf die Beziehungen zwischen den USA und Nepal auswirken, einschließlich auf die Millennium Challenge Corporation (MCC), einem 500-Millionen-Dollar-Programm für die Entwicklung von Infrastruktur, das vergangenes Jahr von Kathmandu nach intensiven Debatten gebilligt wurde. Die anschließende Ratifizierung dieser Initiative durch das nepalesische Parlament sorgte in Peking für große Verärgerung. Zunächst schien Prachanda, damals eine Schlüsselfigur der Opposition, ablehnender Meinung über den MCC zu sein, unterstützte aber schließlich die Initiative.
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Den stellvertretenden US-Staatssekretär für süd- und zentralasiatische Angelegenheiten, Donald Lu, brachten die Debatten zur Ratifizierung der Initiative dermaßen auf die Palme, dass er sogar damit drohte, die bilateralen Beziehungen “zu überdenken”, sollte Nepal die Ratifizierung des MCC, die Washington als seine Initiative ansieht, ablehnen. Die USA sind umso mehr daran interessiert, Nepal zu umwerben, nachdem Kathmandu die Teilnahme am State Partnership Program (SPP), ein Austauschprogramm zwischen der US-Nationalgarde und ausländischen Militärs, abgelehnt hat.
Inmitten einer sich verändernden Weltordnung ist Nepal zu einem kritischen Puzzleteil in Washingtons Strategie im Indopazifik geworden, sodass sich in Peking die Nackenhaare aufrichten. Diese hochrangigen offiziellen US-Besuche in Nepal sind dermaßen zur Routine geworden, dass China befürchten muss, Washington verfolge damit eine Strategie, um die größte Volkswirtschaft in Asien in dieser Region zu destabilisieren.
Nepals ehemaliger Premierminister Sher Bahadur Deuba (links) und der neu gewählte Premierminister Pushpa Kamal Dahal, der während einer Zeremonie im Präsidentenhaus in Kathmandu am 26. Dezember 2022 seinen Eid ablegt.Niranjan Shrestha / AP
Interessanterweise war Nepals ehemaliger Premierminister Sher Bahadur Deuba 2002 der letzte nepalesische Premierminister, der die USA besuchte. Trotz der erwarteten Reise nach Washington von Prachanda, wird seine erste offizielle Auslandsreise nach Indien sein, die nach der Wahl von Nepals neuem Präsidenten und Vizepräsidenten am 9. bzw. 19. März erwartet wird.
Neuer Aufruhr in Nepals Innenpolitik
In einem klaren “Verständigungsbruch” ließ Prachanda den Koalitionspartner, die Kommunistische Partei Nepals (CPN), wegen deren Wahl des Präsidentschaftskandidaten fallen. Bei einem Treffen unter dem Vorsitz des ehemaligen Premierministers Khadga Prasad Oli beschloss die CPN, den stellvertretenden Parteivorsitzenden Subash Nembang bei der bevorstehenden Wahl zu unterstützen.
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Nepals acht politische Parteien, darunter die Nepalesisch-Maoistische Zentrumspartei (CPN-MC) von Prachanda, unterstützen jedoch Ram Chandra Poudel für den Spitzenjob des Landes. Der 78-jährige Poudel ist der Favorit für die Nachfolge der Amtsinhaberin Bidya Devi Bhandari, da er wahrscheinlich überwältigende Unterstützung von allen acht Parteien erhalten wird, von denen die meisten wiederum von Neu-Delhi unterstützt werden und Peking hingegen meiden. Allerdings könnte die Kehrtwende von Prachanda bei der Unterstützung des Präsidentschaftskandidaten dazu führen, dass die CPN der Bundesregierung und der Regierungskoalition nach der Wahl die Unterstützung entzieht.
Prachanda, mit seiner geschickten opportunistischen Taktik, die sein Markenzeichen während seiner wechselvollen Karriere war, hat zugestimmt, das Wahlbündnis wiederherzustellen, einschließlich mit der CPN, der CPN-MC, der Sozialistischen Partei Nepal und diversen Randparteien. Eine solche Koalition wäre damit verbunden, dass Neu-Delhi einen vorübergehenden Vorteil bei den Prozessen der Entscheidungsfindung erlangt, während Peking seinen nächsten Schritt plant, um die Rolle des Königsmachers einzunehmen, wohingegen die USA unglücklich von der Seitenlinie aus zusehen müssen.
Was sollte Kathmandu tun?
Kann Nepal ein Gleichgewicht zwischen Indien und China finden? Oder sollte es sich für eine kräftige Umarmung durch die USA entscheiden und damit den Zorn Chinas auf sich ziehen, während es weiterhin herzliche Beziehungen zu Indien aufrechterhält, das immer noch eine Lebensader für den größten Teil seines Handels und Transits ist?
Der US-Botschafter in Nepal, Dean R. Thompson, legte im vergangenen Monat einen möglichen Fahrplan für Kathmandus Außenpolitik vor, wies jedoch Vorwürfe einer US-Einmischung in die inneren Angelegenheiten Nepals zurück.
Dean Richard Thompson, Botschafter der Vereinigten Staaten in Nepal. US-Botschaft in NepalUS-Botschaft in Nepal
Thompson, der im vergangenen Oktober sein Amt antrat, sagte: “Nepal sollte in der Lage sein, seine eigenen außenpolitischen Entscheidungen zu treffen”, und betonte, dass “die geografische Lage des Landes es geopolitisch wichtig gemacht hat”. Er wies jedoch Behauptungen zurück, dass die verschiedenen politischen und finanziellen Projekte eine Präambel für die Ankunft amerikanischer Truppen in Nepal seien. Der Botschafter behauptete zudem, Washington würde Kathmandu nicht durch die Lupe Neu-Delhis betrachten, um Peking in Schach zu halten.
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Aber diese Beteuerungen werden sich erst dann erhärten, wenn Prachanda den diplomatischen Balanceakt vollbracht hat, inmitten schwindender Finanzen, politischer Instabilität und einer weitverbreiteten Verdrossenheit gegenüber “opportunistischen” Politikern.
Im Moment scheint sich alles zum Vorteil von Indien auszuspielen. Aber China wird wahrscheinlich das letzte Wort haben wollen, während Washington versucht, die raue und turbulente nepalesische Politik zu entziffern, in der Allianzen ihre Bedeutung verloren haben, was Zweifel an der Integrität und dem Charakter einer Nation aufkommen lässt.
Der gegenwärtige Stand der Dinge wurde also durch blanken Opportunismus von einer bunt zusammengewürfelten Bande listiger Politiker herbeigeführt, die einen unstillbaren Hunger haben, sich an die Macht zu klammern.
Übersetzt aus dem Englischen.
